Beschlussvorlage - VO/2013/0071-10

I.              Sitzungsvortrag:

Mit Beschluss des Stadtrates vom 30.01.2013 ist Herr Stadtrat Gilbert Blechschmidt ist mit Ablauf des 31.01.2013 aus dem Stadtrat von Bamberg ausgeschieden. Bei der Stadtratswahl 2008 ist Frau Gabriele Mielke als Listennachfolgerin aus dem Wahlvorschlag Nr. 8 = DIE REPUBLIKANER (REP) gewählt worden.

Frau Mielke hat mit Schreiben vom 07.02.2013 ihre Bereitschaft erklärt, das Ehrenamt einer Stadträtin anzunehmen und den Eid gem. Art. 31 Abs.4 Bayerische Gemeindeordnung abzulegen.

II.              Beschlussvorschlag

Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass nach dem Wahlergebnis der Stadtratswahl 2008 als Nachfolgerin für das mit Ablauf des 31.01.2013 ausgeschiedene Stadtratsmitglied Gilbert Blechschmidt, Frau Gabriele Mielke, wohnhaft in 96049 Bamberg, Andreas-Hofer-Straße 10, als neues Kollegialmitglied des Stadtrates Bamberg nachrückt.

III.              Sehr geehrte Frau Mielke,

im Namen des Stadtrates und persönlich begrüße ich Sie und darf Sie nun bitten vorzutreten und mir die Eidesformel gem. Art. 31 Abs. 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern nachsprechen.

Bitte heben Sie die reche Hand

„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

und der Verfassung des Freistaates Bayern.

Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam zu sein

und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen.

Ich schwöre, die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren

und ihren Pflichten nachzukommen,

so wahr mir Gott helfe.“

Ich heiße Sie im Stadtratskollegium herzlich willkommen und darf Ihnen nunmehr

-              den amtlichen Dienstausweis als Stadträtin

-              die Ortssatzung

-              die Geschäftsordnung des Stadtrates und

-              die Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern

aushändigen.