Beschlussvorlage - VO/2013/0091-R5
Grunddaten
- Betreff:
-
Förderung der freien Wohlfahrtspflege im Haushaltsjahr 2012; Jährlicher Sachstandsbericht
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 5 Referat für Klima, Personal und Soziales
- Beteiligt:
- 50 Amt für soziale Angelegenheiten
- Referent:in:
- Haupt Ralf
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Familien- und Integrationssenat
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Kenntnisnahme
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21.03.2013
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I. Sitzungsvortrag:
Der Finanzsenat hat mit Beschluss vom 24.03.2009 aufgrund der Empfehlung des Familiensenats vom 19.02.2009 die Vergabe der Fördermittel an die Wohlfahrtspflege an die Verwaltung delegiert. Ursprünglich stand im Hintergrund, dass hierfür vorrangig Stiftungsmittel des Amts 50 und in zweiter Linie der Globalansatz des Haushaltes in Anspruch genommen werden sollten.
Nachdem die Stiftungsmittel, das sind überwiegend Zinserträgnisse aus dem Stiftungsvermögen, aufgrund des niedrigen Zinsniveaus in den letzten Jahren ständig geringer wurden, musste auch im Jahr 2012 verstärkt auf den Globalansatz zurück gegriffen werden.
In der Anlage wurde zusammengestellt, wovon und an welche Institutionen und Projekte Gelder in 2012 ausgezahlt wurden. Zusammenfassend stellt sich die Verausgabung wie folgt dar:
Globalansatz 92.514,67
SGB II-Haushalt 34.381,95
Stiftungsmittel Amt 50 63.457,64
____________
Summe 190.354,26
Den jeweiligen Anträgen der Wohlfahrtsträger wurden im vollen Umfang entsprochen.
III. Finanzielle Auswirkungen:
Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht
X | 1. | keine Kosten |
| 2. | Kosten in Höhe von für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan gegeben ist |
| 3. | Kosten in Höhe von für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht: |
| 4. | Kosten in künftigen Haushaltsjahren: Personalkosten: Sachkosten: |
Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:
In das Finanzreferat zur Stellungnahme.
Stellungnahme des Finanzreferates:
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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öffentlich
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89,3 kB
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