Berichtsvorlage - VO/2013/0283-61

I.              Sitzungsvortrag:

Die letzte Sitzung des Fahrradforums fand am 7. März 2013 statt. Das Protokoll und die Anwesenheitsliste sind dem Anhang zu entnehmen (Anlagen 1 - 3).

Folgende Tagesordnungspunkte wurden behandelt:

1.               Verkehrspolitische Radtour – Behandlung von ausgewählten Punkten
              [Straßenverkehrsamt]              (Anlage 4)

2.              Themensammlung – Behandlung von Anregungen im Fahrradforum

              [Stadtplanungsamt]                            (Anlage 5)

3.              Radverkehrsmaßnahmen 2013

              [Stadtplanungsamt]                            (Anlagen 6 und 7)

4.        Radverkehrsunfallanalyse 2012

              [Polizei]                                          (Anlage 8)

Weitere Tagesordnungspunkte wurden aus Zeitgründen in die nächste Sitzung verwiesen:

5.              GAL-Antragspaket zum Radverkehr – Stand der Umsetzung

              [Straßenverkehrsamt]

6.     StVO-Novelle – Bericht über die Neuerungen im Hinblick auf den Radverkehr

              [Straßenverkehrsamt]

Im 8. Fahrradforum wurden keine Beschlüsse in Form von Empfehlungen an den Stadtrat gefasst.

II.              Beschlussvorschlag

1.              Der Umwelt- und Verkehrssenat nimmt den Bericht des Baureferates zur Kenntnis.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

Stellungnahme des Finanzreferates: