Beschlussvorlage - VO/2013/0322-5

I.              Sitzungsvortrag:

Der Familiensenat hat in der Sitzung am 21.03. 2013 (vgl. VO /2013/0090-5) die Verwaltung beauftragt, die Maßnahmen der  beigefügten  sog. „Prioritätenliste“ -zusammengestellt aus den zugegangenen kostenintensiven Vorschlägen im FFP 2011- auf Machbarkeit überprüfen zu lassen. Der Bericht (s. Anlage 1) ist wie folgt aufgebaut:

1.       Nennung der jeweiligen Maßnahme laut Prioritätenliste

2.       Kurze Zusammenfassung des vom zuständigen Amt  gefundenen Überprüfungsergebnisses (u.U. in Abstimmung mit einem oder mehreren Ämtern)

3.       Kommentar des Familienbeirates (FB) und der Familienbeauftragten (FBA) mit einem Vorschlag zum weiteren Vorgehen und Angabe zur Priorisierung

II.              Beschlussvorschlag

1.       Der Familiensenat nimmt vom Sitzungsvortrag und seiner Anlage Kenntnis.

2.       Bzgl. Maßnahme 1 „Ausweitung der Telearbeit“ beauftragt der Familiensenat die Verwaltung (Amt für Informationstechnik), die zur Umsetzung erforderlichen Mittel in Höhe von 35.000,- Euro erneut im Rahmen der Haushaltsberatungen 2014 zu beantragen.

3.       Bzgl. Maßnahme 3 „Einbau eines Spielplatzes in der Grünanlage des Stadtarchivs“ beauftragt der Familiensenat die Verwaltung, zu veranlassen, dass in der Zeit der Aufstellung der Schulcontainer ab Schuljahr 2014/2015 bis zum Rückbau der Container der provisorische Schulpausenhof in den schulfreien Zeiten (Ferien, Nachmittage und Wochenenden) der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird.

4.       Bzgl. Maßnahme 9 „Einrichtung einer Sozialen Infothek im Rathaus Geyerswörth mit zentralem Infopoint, barrierefreiem Zugang und abgeschlossenem Still- und Wickelraum“ beauftragt der Familiensenat das Sozial- und Umweltreferat, die für die notwendigen Umbauarbeiten im Rathaus Schloss Geyerswörth erforderlichen Mittel in Höhe von 70.000 Euro in den Haushaltsberatungen 2014 erneut zu beantragen.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

Stellungnahme des Finanzreferates:

Über die tatsächliche Mittelbereitstellung beschließt der Stadtrat entsprechend seiner Prioritätensetzung im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Haushaltsjahr 2014.

Bamberg, 01.07.2013

Finanzreferat 

Bertram Felix

Berufsm. Stadtrat

Amt 20  ____________________

              Peter Distler

SG 200  ____________________

              Thomas Friedrich

SG 200  ____________________

              André Engert