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Inhalt
ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/2013/0324-5

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Beratungsfolge

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I.              Sitzungsvortrag:

 

 

1.      Abschluss Maßnahmenkatalog und Neuausrichtung des Flächenübergreifenden Integrationsprojektes

 

Die vier Arbeitskreise des Integrationsprojektes konnten in der ersten Jahreshälfte die Bearbeitung ihrer Handlungsfelder, die sie zu Beginn des Projektes im Jahr 2007 definiert hatten, abschließen. Die Aufgabe der Entwicklung von Vorschlägen zur Erstellung eines Maßnahmenkataloges ist damit geleistet und der mehrjährige Prozess der Erstellung dieses Kataloges konnte im Mai 2013 erfolgreich beendet werden. Dies nahm die Lenkungsgruppe des FIP zum Anlass, die gesamte Projektstruktur gemeinsam zu reflektieren und neu auszurichten. Die Lenkungsgruppe hat folgende Eckpunkte für eine Neuausrichtung beschlossen:

 

?        Beendigung der Arbeit der vier Arbeitskreise mit den ehrenamtlichen Akteuren, die 2007 zum Zweck der Katalogerstellung eingerichtet wurden. Die bisher in diesen Arbeitskreisen tätigen Personen wurden eingeladen, sich bei Interesse künftig in den thematischen Arbeitsausschüssen des Migranten- und Integrationsbeirats zu engagieren.

?        Beibehaltung der Lenkungsgruppe FIP unter der Leitung und Moderation der Koordinierungsstelle für Beiräte und Beauftragte

?        Hauptaufgabe der Lenkungsgruppe: Projektsteuerung, Leitung und Prioritätenbildung, Entscheidung

?        Ab 2014 Wahl eines jährlichen FIP-Schwerpunktthemas durch die Lenkungsgruppe auf der Grundlage des erstellten Maßnahmenkataloges

?        Ab 2014 Einsetzung einer temporären Arbeitsgruppe, die sich mit dem gewählten Jahres-schwerpunkt inhaltlich auseinandersetzt und praxisrelevante konkrete Maßnahmenvorschläge erarbeitet (Einberufung und Moderation der Arbeitsgruppe durch die Koordinierungsstelle für Beiräte)

?        Beibehaltung der Erstellung der jährlichen Projektliste (hat sich als „Umsetzungs-Motor“ bewährt)

?        Das Beratungs- und Entscheidungsgremium (Oberbürgermeister, Bürgermeister und Referenten) bleibt ebenfalls bestehen.

?        Verwendung des abgeschlossenen Maßnahmenkatalogs als Basispapier zur weiteren Entwicklung notwendiger Projekte und Maßnahmen

?        Neu Öffentlichkeitsarbeit: Durchführung eines „Bamberger Fachtages Integration“ (vergleichbar mit dem bisherigen jährlichen Runden Tisch) im zweijährigen Turnus (Vorsitz Oberbürgermeister), abwechselnd mit einer niederschwelligeren Veranstaltung jeweils im darauffolgenden Jahr

?        Weiterhin regelmäßige Dokumentation und Evaluation (insb. jährlicher Abschlussbericht der temporären Arbeitsgruppe)

?        Offizielle Übergabe und Würdigung des erstellten Maßnahmenkatalogs im Rahmen der Bamberger Integrationsmesse am 27.09.2013 durch Herrn Oberbürgermeister

 

Der fertiggestellte Maßnahmenkatalog wird den Mitgliedern des Familiensenates und den Vorsitzenden der Stadtratsfraktionen gleichzeitig mit der Versendung des Sitzungsvortrages per Mail zugehen. Zudem wird er nach Behandlung im Stadtrat wieder auf der Homepage der Stadt Bamberg unter folgendem Link zu finden sein: www.migration.bamberg.de (Aktuelle Projekte / Flächenübergreifendes Integrationsprojekt)

 

2.      Umsetzungsstand laufende Projekte und Projektliste 2013

 

Ein schriftlicher Sachstandsbericht über den Umsetzungsstand der beschlossenen Maßnahmen der Projektliste 2013 erfolgt erst im Familiensenat und in der Vollsitzung des Stadtrates im März 2014. Im Rahmen der geplanten Integrationsmesse am 27.09.2013 wird der bis dahin erzielte Umsetzungsstand durch Herrn Oberbürgermeister berichtet.

 

3.      Projektliste 2014

 

Die Projektliste 2014 beinhaltet Maßnahmenvorschläge des AK 3 und AK 4 zu den bis dato jeweils noch offenen Handlungsfeldern bzw. beim AK 1 zur Vertiefung des ersten Handlungsfeldes. Die in den Anlagen beigefügte Projektliste wurde vom Beratungs- und Entscheidungsgremium zur Beratung im Familiensenat und zum Beschluss des Stadtrates verabschiedet (s. Anlage).

 

4.      Planungen für das Jahr 2014

 

Die Lenkungsgruppe hat sich in der jüngsten Sitzung im Juni bereits für das Thema „Integrationsmonitoring“ als Schwerpunktthema 2014 ausgesprochen.

 

5.      Aktuelles:

 

a)      Aufhängung von mehrsprachigen Willkommensbannern

 

Um die Willkommenskultur innerhalb der Stadtverwaltung zu verbessern und die interkulturelle Öffnung der Stadtverwaltung für Menschen mit und ohne Migrationshintergrund sichtbar zu machen, wurde die Maßnahme "Willkommensbanner" für das Rathaus Maxplatz und das Rathaus Geyerswörth seitens des AK 4 initiiert. Die Idee wurde mittlerweile als eine Maßnahme der Projektliste 2013 von der Koordinierungsstelle umgesetzt.  Als Ausdruck für eine weltoffene und tolerante Haltung der Stadt Bamberg wurden Banner mit dem Willkommens-Schriftzug in verschiedenen Sprachen gefertigt. Am 22. Juli werden die Banner in den beiden Rathäusern im Rahmen eines kleinen Pressetermins unter Beteiligung der Akteure des AK 4 offiziell aufgehängt.

 

 

b)     Bamberger Integrationsmesse 2013 am 27.09.2013 in der Konzerthalle

 

Es wird auf beigefügte Programmflyer verwiesen.

 

6.      Finanzierungsmittel Flächenübergreifende Integrationsprojekt

 

Es wird auf die beigefügte Anlage „FIP-Mittel“ verwiesen. Von den der Koordinierungsstelle zur Verfügung stehenden Mitteln werden die beiden erfolgreichen integrativen Projekte „Bamberger Lesefreunde“ und „MiMi –Interkulturelle Gesundheitsmediatoren“ finanziert, zudem alle mit dem Integrationsprojekt zusammenhängenden Kosten (Integrationsmesse 2013, kleinere Maßnahmen wie z.B. Druck von mehrsprachigen Flyern, Erstellung und Aufhängung der Willkommensbanner). Das Projekt „Bamberger Lesefreunde“ in Zusammenarbeit mit dem Migrationssozialdienst der AWO Bamberg (Träger) wurde aufgrund Beschluss des Familiensenates vom 29.03.2012 um ein drittes Projektjahr (September 2012 –September 2013) verlängert mit der Option der Vertragsverlängerung um ein viertes Projektjahr (September 2013 –September 2014) – vorbehaltlich der Genehmigung der finanziellen Mittel im Rahmen der Haushaltsberatungen 2014. Das Projekt MiMi-Bayern, das im Oktober 2011 in Bamberg gestartet ist, soll auch im kommenden Jahr fortgeführt werden, um die aufgebauten Kontakte und die verschiedenen Aktivitäten der Bamberger MiMi-Mediatoren zu verstetigen und weiter auszubauen. Ein Projektbericht hierzu erfolgt im nächsten Familiensenat. Um auch im nächsten Jahr die o. g. vertraglichen Verpflichtungen und einzelnen Maßnahmen der Projektliste 2014 umsetzten zu können, wird die Koordinierungsstelle einen Mittelantrag in Höhe von insgesamt 22.000,- Euro für 2014 (HHSt. 02110.63010) stellen. Das sind 2.000 Euro mehr als im Vorjahr, die zur Umsetzung der Maßnahme „Seminar Interkulturelle Kompetenz in der Verwaltung“ in 2014 zusätzlich beantragt werden (s. Projektliste 2014). Das Seminar konnte aus finanziellen Gründen bislang nur im Jahr 2011 angeboten werden, obwohl es laut Stadtratsbeschluss fester Bestandteil des Aus- und Fortbildungskataloges sein sollte. 2011 wurden rund 60 Mitarbeiter aus publikumsintensiven Ämtern geschult.

 

 

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II. Beschlussvorschlag

II.              Beschlussvorschlag

 

1.   Der Sitzungsvortrag samt Anlagen dient zur Kenntnis.

 

2.   Der Familiensenat empfiehlt dem Stadtrat, dem Abschluss des Maßnahmenkataloges des Flächenübergreifenden Integrationsprojektes und der Projektliste 2014 zuzustimmen sowie der Verwaltung den Auftrag zu erteilen, die Projektliste 2014 im Rahmen der dann zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel (über die anlässlich der Haushaltsberatungen im Dezember entschieden wird) umzusetzen.

 

3.   Der jährliche Sachstandsbericht zum Umsetzungsstand aller bereits beschlossenen Projekte bis zum 31.12.2013 soll dem Familiensenat und dem Stadtrat im März 2014 vorgelegt werden.

 

 

 

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III. Finanzielle Auswirkungen:

 

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

 

 

1.

keine Kosten

 

2.

Kosten in Höhe von  für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan  gegeben ist

 

3.

Kosten in Höhe von  für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht:

X

4.

Kosten in künftigen Haushaltsjahren:  22.000 € Sachkosten, die für das Haushaltsjahr 2014 noch beantragt werden (s. Übersicht FIP-Mittel – Anlage 3)

 

 

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

 

 

 

 

 

Stellungnahme des Finanzreferates:

 

Im Haushaltsjahr 2013 stehen für das Flächenübergreifende Integrationsprojekt wie auch in den Vorjahren 20.000 € zur Verfügung.

 

Die endgültige Entscheidung über die Bereitstellung von Haushaltsmitteln trifft der Stadtrat im Rahmen seiner Prioritätensetzung anlässlich der Haushaltsberatungen Anfang Dezember 2013.

 

Bamberg, 02.07.2013

Finanzreferat

 

 

 

Bertram Felix

Berufsm. Stadtrat

 

                                                                                                  Amt 20                                                                     

                                                                                                                                         (Peter Distler)

 

                                                                                                  Amt 20/200                                                       

                                                                                                                                     (Thomas Friedrich)

 

                                                                                                  Amt 20/200                                                       

                                                                                                                                       (Nicole Werlich)

 

 

 

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Anlagen

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