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Inhalt
ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/2013/0335-R5

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Beratungsfolge

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I.              Sitzungsvortrag:

 

Mit dem in Anlage beigefügten Schreiben vom 02.05.2013 haben die Fraktionen der FW-BR bzw. der GAL Auskunft über mögliche Kostenmehrungen beim Jugendförderzentrum Gereuth erbeten. Im Einzelnen wird auf die Anlage Bezug genommen.

 

Das Sozialreferat nimmt dazu wie folgt Stellung:

 

In Bamberg gehört der Stadtteil  Gereuth/Hochgericht zum Programm Soziale Stadt. Es handelt sich daher bei der Gereuth um einen Stadtteil mit besonderem Entwicklungsbedarf. Kennzeichnend für den Stadtteil ist der hohe Anteil an Kindern und Jugendlichen, der hohe Anteil an Menschen mit Migrationshintergrund, ein erhöhter Arbeitslosengeld II Bezug, aber auch ein hoher Bedarf an Hilfen zur Erziehung ( 15 % der Minderjährigen in der Gereuth/ 2 % im gesamten Stadtgebiet). Der Stadtteil ist durch die Bahnlinie, die Forchheimer Str. und den Münchner Ring vom übrigen Stadtgebiet abgegrenzt, somit bewegen sich viele Jugendliche meist innerhalb „ihres Stadtteils“. Das Stadtteilmanagement hat sich bereits etabliert. Jedoch fehlen in der Gereuth Jugendräume.

 

Dass ein Bedarf für Jugendarbeit in der Gereuth besteht, ist unumstritten. Dies haben sowohl das städtische Jugendamt, der Stadtjugendring und der Bayerische Jugendring bestätigt. Des Weiteren wurde der Bedarf an Jugendräumen und Jugendarbeit von den Jugendlichen in der Gereuth selbst festgestellt. Die Stadt Bamberg hat 2009 mit der Eröffnung des Jugendtreffs im Bürgerhaus am Rosmarinweg begonnen, ein Angebot der offenen Jugendarbeit zu etablieren. Die dadurch entstandenen Kosten wurden in diesen drei Jahren durch ein Kooperationsprojekt der Sozialen Stadt hauptsächlich von Bund und Land getragen.

Durch die angedachte Verlegung der Hausaufgabenbetreuung und Teile des Projekts BasKIDball in das Jugendförderzentrum werden Personalstellen, die bereits von der Stadt Bamberg finanziert werden, lediglich verlagert. Hierdurch entstehen keine Kosten. Das Sozialreferat wird sich bei Inbetriebnahme des Jugendförderzentrums (voraussichtlich 2015), sollte die Personaldecke nicht ausreichen, aus eigenen Ressourcen bemühen dies zu kompensieren. Eine genaue Bedarfs- bzw. Bestandsanalyse der offenen Jugendarbeit für die ganze Stadt Bamberg liegt derzeit nicht vor.

 

Hinzuweisen ist auf den Absatz 3 des Antrages, in dem Frau Ursula Sowa anmerkt, dass der Bayerische Jugendring nicht mehr den Zuschuss in der erwarteten Höhe zahle, weil die Sporthalle aufgrund der vorrangigen Nutzung der Brose Baskets nicht bezuschussungsfähig sei. Dem muss vehement widersprochen werden. Bereits in der Besprechung mit Herrn Kulturminister Spaenle wurde erörtert, dass die Halle nur vom Bayerischen Jugendring zuschussfähig wäre, wenn niemand anders als Jugendliche trainieren könnten. Aufgrund des Konzeptes, dass durch die Mieteinnahmen der Brose Baskets die Betriebskosten getragen werden können, war dies von vornherein nicht möglich. Auch würden in diesem Fall die Sportangebote für Frauen in schwierigen Lebenslagen oder auch Rollstuhlbasketball des TTL Basketball Bamberg („Poldis“) nicht abgehalten werden können. Es ist daher festzustellen, dass  von vornherein immer nur in den Finanzierungsplänen der Anteil der Jugendräume eingeplant war.

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II. Beschlussvorschlag

II.              Beschlussvorschlag

 

1.   Der Bericht der Verwaltung hat zur Kenntnis gedient.

 

2.   Damit ist der Antrag der FW-BR-Fraktion und der GAL-Fraktion vom 02.05.2013 geschäftsordnungsmäßig erledigt.

 

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III. Finanzielle Auswirkungen:

 

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

 

X

1.

keine Kosten

 

2.

Kosten in Höhe von  für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan  gegeben ist

 

3.

Kosten in Höhe von  für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht:

 

4.

Kosten in künftigen Haushaltsjahren:  Personalkosten:  Sachkosten:

 

Stellungnahme des Finanzreferates:

 

Der Beschlussvorschlag verursacht zwar aktuell keine Kosten, dennoch ist aufgrund des gemeinsamen Antrages der FW-BR- und der GAL-Fraktion eine Stellungnahme des Finanzreferates erforderlich.

 

Bezüglich der zukünftigen Personalkosten darf auf den Vertrag mit ISO e.V. verwiesen werden, nach dem dieser ein Budget von 410.000 € für das Gesamtkonzept Offene Jugendarbeit erhält. Damit sind auch die Personalkosten für sämtliche Jugendzentren, -treffs, -räume und -heime abgegolten. Die fachliche Steuerung der „Bespielung“ der einzelnen Orte erfolgt durch Iso e.V. in enger Zusammenarbeit mit dem Jugendamt. Hinsichtlich der Notwendigkeit des Streichens von Personalstellen in anderen Bereichen wird auf den Vortrag des Referates 5 verwiesen.

 

Wegen der Investitionszuschüsse für das Jugendförderzentrum Gereuth laufen noch Verhandlungen mit verschiedenen Zuschussgebern über die Höhe der jeweiligen Förderung. Deshalb kann abschließend auch noch nicht von einer Erhöhung der Netto-Kosten der Investitionsmaßnahme gesprochen werden.

 

Bamberg, 10.07.2013

Finanzreferat

 

 

Bertram Felix

Berufsm. Stadtrat

              Amt 20              ____________________

                            Peter Distler

 

              SG 200              ____________________

                            Thomas Friedrich

 

 

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Anlagen

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