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Inhalt
ALLRIS - Vorlage

Berichtsvorlage - VO/2013/0399-47

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Beratungsfolge

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I.              Sitzungsvortrag:

 

Die Anfrage der GAL-Stadtratsfraktion vom 18.03.2013 ist bei der Verwaltung eingegangen (siehe Anlage 1). Daraufhin hat die Verwaltung mit Schreiben vom 18.04.2013 die Anfrage beantwortet (siehe Anlage 2). Mit Schreiben vom 24.07.2013 verlangt jedoch die GAL-Stadtratsfraktion eine Behandlung im Senat (siehe Anlage 3). Seitens der Verwaltung liegen keine neuen Erkenntnisse vor. Deshalb wird auf das Schreiben der Verwaltung vom 18.04.2013 verwiesen.

 

 

 

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II. Beschlussvorschlag

II.              Beschlussvorschlag

 

  1. Vom Sitzungsvortrag der Verwaltung wird Kenntnis genommen.
  2. Die Anfrage der GAL-Stadtratsfraktion vom 18.03.2013 ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt

 

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III. Finanzielle Auswirkungen:

 

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

 

x

1.

keine Kosten

 

2.

Kosten in Höhe von  für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan  gegeben ist

 

3.

Kosten in Höhe von  für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht:

 

4.

Kosten in künftigen Haushaltsjahren:  Personalkosten:  Sachkosten:

 

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

 

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

 

Stellungnahme des Finanzreferates:

 

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Anlagen

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