Berichtsvorlage - VO/2013/0435-R1

I.              Sitzungsvortrag:

1.              Konversionskonferenz am 30.06.2013 im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS):

In der Konversionskonferenz des BMVBS am 13.06.2013 wurde die Stadt durch Herrn Berufsm. Stadtrat Hinterstein vertreten. In der Konferenz wurden anhand von Beispielen aus zahlreichen Städten und Regionen aus Sicht des BMVBS erfolgreiche Konversionsprojekte dokumentiert und präsentiert. Im Zuge der Konversionskonferenz wurde die Neuauflage des überarbeiteten „Praxisratgebers Militärkonversion“ angekündigt. Der Praxisratgeber kann auf der Homepage des BMVBS (www.bmvbs.de) unter dem Stichwort „Praxisratgeber Militärkonversion“ angesehen oder heruntergeladen werden. In dem Praxisratgeber werden grundsätzliche Informationen zu Inhalt und Ablauf von Militärkonversionen wiedergegeben.

2.              Vortragsreihe „Konversion - Chancen für Bamberg“ der Bayerischen Architektenkammer:

Die Vortragsreihe fand am 10.07.2013 mit einer Podiumsdiskussion ihren Abschluss. An der Podiumsdiskussion nahmen Vertreter der Architektenschaft sowie der Städte Erlangen, Würzburg und Bamberg, unter Moderation von Herrn Architekten Franz Ullrich, teil. Insgesamt sind Verlauf und Ergebnis der Veranstaltungsreihe sehr positiv zu bewerten. Die einzelnen Veranstaltungen waren trotz des dichten dreiwöchigen Turnus sehr gut besucht. Anhand von Praxisbeispielen konnten Ablauf und Hintergründe zahlreicher Konversionsmodelle verschiedener Städte nachvollziehbar und transparent erläutert und präsentiert werden. Die Stadt Bamberg als Mitveranstalterin sieht in der Vortragsreihe eine gelungene Vorbereitung auf den mit der ersten Arena am 05.06.2013 gestarteten offiziellen Prozess der Bürgerbeteiligung zur Zukunft des Konversionsareals.

3.              Sonderlandeplatz Bamberg-Breitenau:

-              Die ursprünglich bis 30.06.2013 abgeschlossene Nutzungsvereinbarung zwischen der BImA, der Stadt Bamberg und dem Aero-Club wurde bis zum 30.06.2014 verlängert, da aktuell die laufenden Erwerbsverhandlungen noch nicht zu Ende geführt werden konnten.

-              Zur Ausführung der Arbeiten für eine Richtlinien konforme Befestigung der Landebahn (Verbreiterung) wurde zwischen der BImA, der Stadt Bamberg und der STVP GmbH eine Investitionsvereinbarung verhandelt und abgeschlossen.

-              Die erforderliche luftrechtliche Genehmigung des Luftamtes Nordbayern zur Sicherung des zivilrechtlichen Betriebes des Sonderlandeplatzes Bamberg-Breitenau wurde am 20.08.2013 erteilt.

-              Mit den Maßnahmen zur Richtlinien konformen Befestigung der Landebahn (Verbreiterung) wurde am 02.09.2013 begonnen.

-              Die Verhandlungen zwischen BImA und Stadt Bamberg zum Erwerb der Fläche des Sonderlandeplatzes Bamberg-Breitenau wurden und werden fortgeführt. Wesentliche Voraussetzung einer Kaufpreisfindung ist aus Sicht der Stadt Bamberg das für Oktober 2013 angekündigte Gutachten für die Durchführung der Altlastenuntersuchung. Nach Vorliegen des Gutachtens und Auswertung des Inhaltes werden die Verhandlungen weiter intensiviert.

-              Zwischen dem Aero-Club, der Stadt Bamberg und der STVP GmbH wird aktuell ein Geschäftsbesorgungsvertrag über die Durchführung des Betriebs und die notwendige Betriebsausstattung verhandelt.

4.              Die vorgesehene Rahmenvereinbarung zwischen BImA und Stadt Bamberg befindet sich in der internen Abstimmung. Insbesondere aufgrund der Erfahrungen bei den Verhandlungen über den Erwerb der Fläche des Sonderlandeplatzes wurden durch die Stadt Bamberg weitere Überarbeitungen vorgenommen, welche zwischen den Parteien abzustimmen sind. Die Verwaltung wird weiter berichten.

5.              Gemeindefreies Gebiet:

Zwischenzeitlich wurde ein Satzungsmuster für eine mögliche Zweckverbandslösung erstellt. Es handelt sich um einen Rohentwurf, der sich aktuell in der verwaltungsinternen Abstimmung innerhalb der Stadt Bamberg befindet. Nach Abschluss der Vorarbeiten erfolgt die Abstimmung mit den Kreisbehörden. Die Verwaltung wird weiter berichten.

6.              Konversionsfahrt nach Würzburg

Für den 18.10.2013 ist eine Fahrt des Stadtrates nach Würzburg zur Information über die dort laufende Konversion der Leighton Barracks geplant. Der Stadtrat wird hierzu noch gesondert eingeladen.

II.              Beschlussvorschlag:

Der Konversionssenat nimmt den Sitzungsvortrag zur Kenntnis.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

Stellungnahme des Finanzreferates: