Beschlussvorlage - VO/2013/0457-452

I.              Sitzungsvortrag:

Mit Schreiben vom 09.11.2012 informierte der Bamberger Faltboot Club e.V. das Kultur-, Schulverwaltungs- und Sportamt, dass die Bootshausanlage energetisch saniert und ein Gymnastikraum geschaffen werden soll. Gleichzeitig beantragte der Verein für die genannten Investitionsmaßnahmen die Gewährung eines Zuschusses im Rahmen der Fördermöglichkeiten der Stadt Bamberg.

Gemäß Ziffer 5.1 der Förderrichtlinien der Stadt Bamberg wird im Rahmen der Möglichkeiten des Haushalts ein Zuschuss in Höhe von 12 % der vom BLSV anerkannten und zuschussfähigen Baukosten in Aussicht gestellt. Die Zuschussanträge müssen vor Baubeginn eingereicht sein, was im vorliegenden Fall erfüllt ist.

Nach Mitteilung des BLSV vom 21.12.2012 werden bei Gesamtkosten der Maßnahme in Höhe von 363.880 Euro zuschussfähige Kosten in Höhe von 249.686 Euro festgestellt.

Das Kultur-, Schulverwaltungs- und Sportamt hat den Vorstand des Vereins, Herrn Dr. Michael Steber in einem persönlichen Gespräch am 17.05.2013 davon in Kenntnis gesetzt, dass vorbehaltlich der positiven Entscheidung des Kultursenates ein Zuschuss in Höhe von 12 % der vom BLSV anerkannten und zuschussfähigen Kosten in Aussicht gestellt werden kann.

Entsprechend der vorläufigen Feststellung der förderfähigen Kosten durch den BLSV in Höhe von 249.686  Euro errechnet sich ein 12 %iger Investitionszuschuss in Höhe von vorläufig 29.962 Euro. Eine abschließende Aussage über die genaue Höhe des Zuschusses ist erst möglich, wenn der endgültige BLSV-Bewilligungsbescheid vorliegt.

Die Verwaltung schlägt vor, einen Zuschuss in Höhe von 12 % der förderfähigen Kosten zu gewähren. Somit errechnet sich ein Zuschuss in Höhe von derzeit

29.962 Euro.

Im Haushalt 2013 sind 51.200 € bei Haushaltsstelle 55100.98790 veranschlagt. Für 2013 wurden diese Mittel bereits vollständig ausbezahlt für Investitionsmaßnahmen des WSV Neptun, der TSG 2005 Bamberg und der DJK Don Bosco Bamberg. Die voraussichtlich für das Haushaltsjahr 2014 zur Verfügung stehenden Mittel sind bereits für früher beantragte und damit vorrangige Investitionsmaßnahmen Bamberger Vereine verplant (Beschlüsse des Kultursenats vom 27.10.2011 und 09.07.2013).

Es wird vorgeschlagen einen ersten Teil des Zuschusses im Jahr 2015 in Höhe von 23.000 Euro und den Restbetrag in Höhe von 6.962 Euro im Jahr 2016 auszubezahlen.

II.              Beschlussvorschlag

1.              Vom Bericht der Verwaltung wird Kenntnis genommen.

2.              Dem Bamberger Faltbootclub e.V. wird für die Modernisierung der Bootshausanlage und zur Schaffung eines Gymnastikraumes ein Zuschuss in Höhe von 29.962 Euro (= 12 % der zuwendungsfähigen Kosten von 249.686 Euro), vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im städtischen Haushalt bewilligt.

3.              Die Auszahlung des Zuschusses erfolgt voraussichtlich in den Jahren 2015 und 2016.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Bamberg, 25.09.2013

Kultur- und Schulreferat                                          Kultur-, Schulverwaltungs- und Sportamt

                                                                                    Sachgebiet Schulverwaltung und Sport

Werner Hipelius                                                        Rainer Hennemann

Bürgermeister                                                                      stellv. Sachgebietsleiter