Beschlussvorlage - VO/2013/0471-452

I.              Sitzungsvortrag:

Mit Schreiben vom 11.05.2013 informierte der Schützenclub 04 Bamberg e.V. das Kultur-, Schulverwaltungs- und Sportamt, dass die Pistolen- und Luftdruckwaffenhalle umgebaut, die Schießhallendächer erneuert und vollelektronische Schießstände eingebaut werden sollen. Gleichzeitig beantragte der Verein für die genannten Investitionsmaßnahmen die Gewährung eines Zuschusses im Rahmen der Fördermöglichkeiten der Stadt Bamberg.

Gemäß Ziffer 5.1 der Förderrichtlinien der Stadt Bamberg wird im Rahmen der Möglichkeiten des Haushalts ein Zuschuss in Höhe von 12 % der vom BLSV anerkannten und zuschussfähigen Baukosten in Aussicht gestellt. Die Zuschussanträge müssen vor Baubeginn eingereicht sein, was im vorliegenden Fall erfüllt ist. Im Bereich des Schützensports ist der Bayerischen Sportschützenbund e. V. als zuständiger Landesverband dem BLSV gleichgestellt.

Nach Mitteilung des Bayerischen Sportschützenbundes e. V. vom 20.06.2013 werden bei Gesamtkosten der Maßnahme in Höhe von 288.141 Euro zuschussfähige Kosten in Höhe von 262.419 Euro festgestellt.

Das Kultur-, Schulverwaltungs- und Sportamt hat den Verein mit Schreiben vom 25.06.2013 davon in Kenntnis gesetzt, dass vorbehaltlich der positiven Entscheidung des Kultursenates ein Zuschuss in Höhe von 12 % der vom Bayerischen Sportschützenbundes e. V. anerkannten und zuschussfähigen Kosten in Aussicht gestellt werden kann.

Entsprechend der Feststellung der förderfähigen Kosten durch den Bayerischen Sportschützenbund e. V.  in Höhe von 262.419 Euro errechnet sich ein 12 %iger Investitionszuschuss in Höhe von 31.490 Euro.

Die Verwaltung schlägt vor, einen Zuschuss in Höhe von 12 % der förderfähigen Kosten zu gewähren. Somit errechnet sich ein Zuschuss in Höhe von derzeit

31.490 Euro.

Aufgrund der Vielzahl der beim Kultur-, Schulverwaltungs- und Sportamt eingegangenen Anträge auf Investitionszuschüsse anderer Bamberger Vereine und der teils relativ hohen Investitionsvolumen, ist derzeit nicht absehbar, ab wann der Zuschuss ausbezahlt werden kann.

II.              Beschlussvorschlag

1.              Vom Bericht der Verwaltung wird Kenntnis genommen.

2.              Dem Schützenclub 04 Bamberg e.V wird ein Zuschuss für den Umbau der Pistolen- und Luftdruckwaffenhalle, die Erneuerung der Schießhallendächer und dem Einbau vollelektronischer Schießstände in Höhe von 31.490 Euro (= 12 % der zuschussfähigen Kosten von 262.419 Euro), vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im städtischen Haushalt bewilligt.

3.              Über den Zeitpunkt der Auszahlung wird im Verwaltungsweg gesondert entschieden.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Bamberg, 25.09.2013

Kultur- und Schulreferat                                          Kultur-, Schulverwaltungs- und Sportamt

                                                                                    Sachgebiet Schulverwaltung und Sport

Werner Hipelius                                                        Rainer Hennemann

Bürgermeister                                                                      stellv. Sachgebietsleiter