Beschlussvorlage - VO/2013/0472-452

I.              Sitzungsvortrag:

              Seit einigen Jahren wird der Unterabschnitt 5510 – Allgemeine Sportpflege und –förderung – mit einem

Globalbetrag für sachlich zusammenhängende freiwillige Ausgaben ausgestattet. Im Haushaltsplan 2013 sind derzeit hierfür bei der Haushaltsstelle 55100.70000 Euro 236.170 veranschlagt. Über die endgültige Aufteilung entscheidet der Senat für Bildung, Kultur und Sport immer im Oktober eines Jahres.

Aus dem Globalbetrag werden unter anderem Zuschüsse für Fahrtkosten (Haushaltsstelle. 55100.70640), Jubiläumsgaben an Turn- und Sportvereine (Haushaltsstelle 55100.70540) und für besondere Veranstaltungen (Haushaltsstelle 55100.70010) bezahlt.

Diese Zuschüsse fallen jedoch bereits immer zu Beginn und während des Jahres an.

Um sicher zu stellen, dass die Auszahlung an die Vereine möglichst zeitnah erfolgt, musste der Senat für Bildung, Kultur und Sport bisher jeweils in der ersten Sitzung eines Jahres die Mittelbereitstellung für die genannten Zuschüsse eigens beschließen.

Hierbei wurden für Fahrtkosten jeweils immer 17.000 Euro vorläufig festgesetzt.

Die Höhe der Jubiläumsgaben an Bamberger Turn- und Sportvereine richtet sich für das jeweilige Jahr nach Ziff. 9 der Sportförderrichtlinien der Stadt Bamberg. Hiernach wird bei Vereinsjubiläen, die durch 25 teilbar sind, eine Jubiläumsgabe in Höhe von 5 Euro pro Jahr gewährt. Im Jahr 2012 fielen beispielsweise dafür 1.500 Euro an, in diesem Jahr sind es 500 Euro.

Für besondere Veranstaltungen wurden immer 5.000 € vorläufig veranschlagt soweit nicht schon bereits zum Zeitpunkt der ersten Sitzung ein höherer Bedarf feststand.

Um dieses Verfahren zu vereinfachen schlägt das Kultur-, Schulverwaltungs- und Sportamt vor, ab dem Haushaltsjahr 2014 generell für die genannten Haushaltsstellen jährlich einen Betrag in Höhe von 25.000 Euro vorab vorläufig zu verteilen.

In der jeweiligen Oktobersitzung eines Jahres wird die Verwaltung berichten, wie die Gelder im Einzelnen im Globalbetrag verteilt wurden.

Für das o. g. Verfahren ist ein Beschluss des Kultursenats erforderlich.

II. Beschlussvorschlag:

1. Vom Bericht der Verwaltung wird Kenntnis genommen.

2. Für Zuschüsse an Turn- und Sportvereine für Fahrtkosten (Haushaltsstelle. 55100.70640) sind ab dem Haushaltsjahr 2014 jährlich vorläufig 17.000 Euro zu veranschlagen.

3. Für Jubiläumsgaben an Turn- und Sportvereine (Haushaltsstelle 55100.70540) sind ab dem Haushaltsjahr 2014 jährlich vorläufig 3.000 Euro zu veranschlagen.

4. Für Zuschüsse für besondere Veranstaltungen (Haushaltsstelle 55100.70010) sind ab dem Haushaltsjahr 2014 jährlich vorläufig 5.000 € zu veranschlagen.

5. Deckung der unter 2. bis 4. genannten Ansätze erfolgt aus dem Globalansatz (Haushaltsstelle 55100.70000).

              6.               Die Verwaltung wird beauftragt, die vorzeitige Freigabe der erforderlichen Haushaltsmittel sicher zu stellen.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Bamberg, 30.09.2013

Kultur- und Schulreferat                                                                      Kultur-, Schulverwaltungs-und Sportamt

                                                                                                                Sachgebiet Schulverwaltung und Sport

Werner Hipelius                                                                                    Rainer Hennemann

Bürgermeister                                                                                    stellv. Sachgebietsleiter