Berichtsvorlage - VO/2013/0506-65

I.              Sitzungsvortrag:

1. Vorbemerkung             

Die Sperrmüllabfuhr ist in Bamberg derzeit so organisiert, dass einmal im Frühjahr und einmal im Herbst das komplette Stadtgebiet in einem Zeitraum von jeweils sechs Wochen komplett abgefahren wird. Hierbei sind insgesamt zwei Kranwägen, drei Pressmüllfahrzeuge sowie ein Klein-Lkw im Einsatz. Die Sperrmüllabfuhr für den Herbst diesen Jahres begann am 16.09.2013 im Osten von Bamberg.

2. Warum verzögerte sich die Sperrmüllabfuhr im Osten von Bamberg?

-          Erfahrungsgemäß sind die bereitgestellten Sperrmüllmengen im Herbst größer als im Frühjahr, bewegen sich jedoch in einem mit den vorhandenen Mitteln beherrschbaren Bereich. Im Herbst diesen Jahres wurden jedoch unsere Erwartungen bei weitem übertroffen. Die Bevölkerung wird von uns stets u. a. darüber informiert, dass es sich bei der Sperrmüllabfuhr nicht um eine kostenfreie Möglichkeit zur Haushaltsauflösung handelt, sondern lediglich das Sperrgut aus Privathaushalten, das für die normale Hausmülltonne zu sperrig ist, also vor allem Möbel, Haushaltsgeräte und ähnliches in haushaltsüblichen Mengen bereitgestellt werden kann. Diese Vorgabe wurde in diesem Jahr von besonders vielen Bürgern nicht beachtet.              
Erschwerend kommt noch hinzu, dass sehr viele Gegenstände bereitgestellt wurden, die kein Sperrmüll sind, wie z. B. Altkleider, Papier, Glas, Autoreifen etc. Aus Gründen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung müssen auch diese Gegenstände abtransportiert und fachgerecht entsorgt werden.
 

-          Ein weiteres Ärgernis stellt die zunehmende Nichtbeachtung der von uns vorgegebenen Abfuhrtermine dar. Der Sperrmüll wurde in zahlreichen Fällen bereits mehrere Tage im Voraus auf der öffentlichen Verkehrsfläche bereitgestellt.              
 

-          Am Dienstag, den 01.10.2013, konnte aufgrund einer Bombendrohung in der Luitpoldstraße und deren Umfeld ab ca. 10 Uhr kein Sperrmüll abgeholt werden. Diese Bereiche mussten am darauf folgenden Tag erneut angefahren werden.             
 

-          Auch kam es ab Ende September zu Problemen bei der Müllannahme im MHKW Bamberg. Dort war zu dieser Zeit ein Müllannahmebunker ausgefallen, so dass hier Wartezeiten für unsere Sperrmüllfahrzeuge von bis zu einer Stunde und mehr bei der Anlieferung entstanden sind.

Gerade die beiden letztgenannten Ereignisse, die nicht vorhersehbar waren, verschärften die bereits angespannte Abfuhrsituation.

3. Reaktionen des Entsorgungs- und Baubetriebes

-          In einem ersten Schritt wurde versucht, den aufgelaufenen Rückstand von rund zwei Tagen durch einen zusätzlichen Arbeitseinsatz am Samstag, 05.10.2013, teilweise zu kompensieren und weiteren Terminverzug einzudämmen.             
 

-          Im Hinblick auf die touristisch bedeutsame Innenstadt wurde in einem weiteren Schritt die angepasste Tourenfolge am Montag, 07.10.2013, geändert. Es wurde wie ursprünglich vorgesehen die Innenstadt vom Sperrmüll geräumt. Diese Entscheidung wirkte sich nachteilig auf noch nicht geräumte Teilflächen im Bamberger Osten aus.             
 

-          Mit dem Müllheizkraftwerk wurde vereinbart, dass die Müllfahrzeuge der Stadt Bamberg bevorzugt abgefertigt werden, um dadurch die Wartezeiten so gering wie möglich zu halten.             
 

-          In der Woche vom 07. bis 11.10.2013 wurden darüber hinaus die Fahrzeuge der Sperrmüllabfuhr durch drei Fahrzeuge der regulären Müllabfuhr nach deren Tourende verstärkt.              
 

-          Durch diese Einsätze und einen weiteren Arbeitseinsatz am Samstag, 12.10.2013, konnte der gesamte Rückstand aufgearbeitet werden, sodass seit Montag, den 14.10.2013, die Sperrmüllabfuhr planmäßig erfolgt.

II.              Beschlussvorschlag

              Der Bau- und Werksenat nimmt vom Bericht des Entsorgungs- und Baubetriebes Kenntnis.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

Stellungnahme des Finanzreferates: