Berichtsvorlage - VO/2013/0603-R1

I.              Sitzungsvortrag:

1.              Standortbereisung „Invest in Bavaria“ in Bamberg

Am 30.09.2013 bereiste die Ansiedlungsagentur „Invest in Bavaria“ des Freistaates Bayern den Standort Bamberg. Begrüßt bzw. begleitet wurde die Rundfahrt durch Herrn Oberbürgermeister Starke sowie Vertreter der Wirtschaftsförderung und des Amtes für strategische Entwicklung und Konversionsmanagement. Als Kernbotschaft wurde den Vertretern von „Invest in Bavaria“ vermittelt, dass Bamberg aktuell bereits ein äußerst gefragter Wirtschaftsstandort ist, der durch die Konversionsflächen in den nächsten Jahren weiteren Platz für Unternehmen bieten wird. Als Teil der Tour gab es zwei Stopps zum Thema Konversion:

In der Zollnerstraße wurde ein Blick auf das Kerngelände der Warner Barracks geworfen, auf welchem künftig rund 160 Hektar für Wohnen, Gewerbe, Freizeit und Grünflächenentwicklung zur Verfügung stehen werden.

Der zweite Halt erfolgte im Bereich der Gutenbergstraße, wo ein Blick auf das „MUNA-Gelände“ mit über rund 100 Hektar Fläche für eine künftige potenzielle gewerbliche Entwicklungsoption geworfen wurde.

Die Konversionsbotschaft lautete, dass die zu entwickelnden Flächenpotenziale für die Stadt Bamberg eine große Chance bedeuten, sich nachhaltig und zukunftsfähig aufzustellen. Dabei wird es auch zu den Kernzielen gehören, auf den Konversionsflächen zukunftsweisende Unternehmen anzusiedeln, um die Wirtschaftskraft der Stadt Bamberg langfristig sichern zu können.

2.              Bamberg on Tour

Seit mehreren Jahren werden bereits durch die Städtische Volkshochschule in Kooperation mit dem US-Standort geführte Fahrten über das US-Gelände angeboten. Diese Fahrten erfreuen sich großer Nachfrage. Seit 2012 werden diese Fahrten in Kooperation mit dem städtischen Konversionsmanagement veranstaltet. Geleitet werden die Führungen durch Mitarbeiter des US-Standortes. Ein Vertreter der Stadt Bamberg / Konversionsmanagement begrüßt und begleitet regelmäßig die Touren. Diese Veranstaltungsreihe soll auch im Jahr 2014 bis zum endgültigen Abzug der US-Amerikaner fortgeführt werden. Die nächste Bamberg on Tour-Fahrt ist für den 06.12.2013 vorgesehen.

Am 12.11.2013 fand eine Pressefahrt mit regionalen und überregionalen Pressevertretern im Stile einer Bamberg on Tour-Fahrt statt. Veranstaltet wurde diese Tour ebenfalls durch den US-Standort gemeinsam mit dem städtischen Konversionsmanagement. Im Anschluss an eine geführte Besichtigungsfahrt bestand für die anwesenden Journalistinnen und Journalisten die Möglichkeit sowohl die Kommandeurin als auch den stellvertretenden Kommandeur des US-Standortes zu interviewen und das Gespräch mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des städtischen Konversionsmanagements zu führen. Von dem Angebot wurde rege Gebrauch gemacht. Insgesamt kann von einer sehr positiven Resonanz gesprochen werden.

3.              Interdisziplinäres Seminar für die Baureferendare

Die Oberste Baubehörde und die Technische Universität München veranstalten ein interdisziplinäres Seminar für die Baureferendare der Obersten Baubehörde. Erfreulicherweise wird dabei auch die städtebauliche Entwicklung in der Stadt Bamberg zum Gegenstand des Seminares gemacht. Zu den Themenfeldern:

-              Städtebau - Bamberg UNESCO Welterbe und Konversion

-              Straßenbau - Vernetztes Bamberg und

-              Hochbau - Zwischennutzung, Nachnutzung, Umnutzung

finden im November und Dezember des Jahres 2013 sowie Anfang Januar 2014 Seminarveranstaltungen in den Räumen der Bamberger Universität statt. Im Zeitraum vom 18. bis 20.11.2013 ist auch eine Exkursion mit speziellem Bezug zur Bamberger Konversion vorgesehen. Besonders erfreulich ist, dass die Baureferendare im Rahmen der Exkursion auch den Konversionssenat der Stadt Bamberg mit ihrem Besuch bereichern wollen. Sie werden daher in der Sitzung des Konversionssenates am 19.11.2013 anwesend sein.

4.              Konversionsfahrt nach Würzburg

Am 18.10.2013 nahmen zahlreiche Mitglieder des Bamberger Stadtrates die Gelegenheit wahr, sich über Entwicklung und Stand der Konversion in der Stadt Würzburg aus erster Hand vor Ort informieren zu lassen. Für die Stadt Würzburg gaben Herr Prof. Baumgart sowie Frau Kaspar als Verantwortliche des Würzburger Konversionsprozesses interessante und vielschichtige Einblicke in Ablauf und Stand der Würzburger Konversionsüberlegungen. Abgerundet wurde die Veranstaltung durch die Möglichkeit sowohl die durch eine universitäre Nachnutzung sich bereits in einer Entwicklung befindlichen Konversionsflächen zu besuchen, als auch die erst kürzlich durch die Stadt Würzburg von der BImA erworbenen Areale in ihren Zustand unmittelbar nach militärischer Nachnutzung in Augenschein nehmen zu können. Bamberg hat bereits in vielfältiger Weise von den Erfahrungen der Stadt Würzburg profitieren können. Herr Prof. Baumgart und seine Mitarbeiter standen und stehen jederzeit für Auskünfte und den Erfahrungsaustausch zu Verfügung. Da die Würzburger Konversionsmaßnahmen einen zeitlichen Vorlauf von etwa drei bis vier Jahren im Vergleich zur Stadt Bamberg haben, konnte und kann die Stadt Bamberg von Würzburg lernen.

Besonderes Augenmerk richteten die Vertreter der Stadt Würzburg auf den Verhandlungsprozess mit der BImA aber auch auf die Flächenentwicklung vor Ort. Besonders herausgearbeitet wurde durch Herrn Prof. Baumgart die Tatsache, dass entgegen ursprünglicher Annahmen oftmals eine Entwicklung von Bestandsgebäuden aus verschiedenen Gründen nicht nachhaltig möglich ist. In Würzburg geht man davon aus, dass mehr als 70 % der zur Verfügung stehenden Fläche neu überplant werden, da der Bestand zum größten Teil nicht nachnutzbar war. Auch zur Situation der vorhanden Ver- und Entsorgungsleitungen belegen die Erfahrungen in der Stadt Würzburg, dass das vorhandene Leitungsnetz sich nicht oder nur sehr unzureichend nachnutzbar darbietet. Am Standort Würzburg wird daher davon ausgegangen, dass die Thematik Erschließung grundsätzlich neu und entsprechend den Planungsüberlegungen umgesetzt werden muss. Besonderes Augenmerk wurde in Würzburg auf eine sehr breit angelegte und intensiv geführte öffentliche Bürgerbeteiligung gelegt. Auch in diesem Bereich hat sich die Stadt Bamberg die Würzburger Erfahrungen zum Vorbild genommen und mit dem Format der Arenen und Fachforen ebenfalls eine breit angelegte Öffentlichkeitsbeteiligung auf den Weg gebracht.

5.              Verwaltungswerkstatt Konversion

Der verwaltungsinterne Austausch zwischen dem Konversionsmanagement und den städtischen Fachdienststellen wird über sogenannte Verwaltungswerkstätten sichergestellt. Am 05.11.2013 fand die 2. Verwaltungswerkstatt statt. Im Fokus stand insbesondere die Information über den Stand des Beteiligungsprozesses sowie die Verhandlungen mit der BImA und die aktuell zur Erledigung anstehenden Aufgabenpakete. In Zukunft soll das Format weiter ausgebaut und auch zur Bearbeitung konkreter Aufgabenstellungen genutzt werden.

6.              Expo Real

Am 08.10.2013 konnten sich Vertreter des städtischen Immobilienmanagements sowie des Konversionsmanagements vor Ort in München, insbesondere am Stand der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, über den Stand von Konversionsmaßnahmen anderer Städte überzeugen. Weiterhin wurde an den Ständen anderer Städte, insbesondere aus der Metropolregion Nürnberg, lokale Erfahrungen ausgetauscht. Mit Vertretern der BImA wurden die Gespräche zu verschiedenen Themen wie Rahmenvereinbarung, Verhandlungen Sonderlandeplatz und Abstimmung für die Verhandlungen über das Kerngelände sowie Schießplatz und MUNA fortgesetzt. Dabei wurde auch das Gespräch mit dem Leiter der Bundessparte Verkauf, Herrn Musial, gesucht. Für die Zukunft sind Überlegungen anzustellen, ob und zu welchem Zeitpunkt ein eigenständiger Auftritt der Stadt Bamberg auf der EXPO Real sinnvoll umzusetzen wäre.

7.              Auf Einladung des Landratsamtes Bamberg wird Herr Berufsm. Stadtrat Hinterstein in der Sitzung des Kreistages am 16.12.2013 den aktuellen Stand der Überlegungen in Sachen Konversion sowie Verhandlungen mit der BImA den Kreisrätinnen und Kreisräten präsentieren. Damit soll auch der begonnene Dialog zwischen Stadt und Landkreis fortgesetzt werden.

Parallel wird aktuell weiter an dem Entwurf einer Satzung zur Bildung eines gemeinsamen Zweckverbandes zur Aktivierung des sogenannten „gemeindefreien Gebietes“ gearbeitet.

8.              Abschied von dem US-Standort Bamberg

Mit der Schließung der Warner Barracks verlassen nicht nur im Laufe von Jahrzehnten zu Freunden gewordene Militärangehörige die Stadt Bamberg sondern damit geht auch die Geschichte der Stadt Bamberg als Garnisonsstandort zu Ende. Insofern kann von einer historischen Zäsur gesprochen werden. In Kooperation mit dem US-Standort wird derzeit an einem würdigen Rahmen für eine Verabschiedungsfeier intensiv gearbeitet. Die Verwaltung wird hierüber weiter berichten.

II.              Beschlussvorschlag:

Der Konversionssenat nimmt den Sitzungsvortrag zur Kenntnis.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

Stellungnahme des Finanzreferates: