Beschlussvorlage - VO/2014/1097-23

I.              Sitzungsvortrag:

1. Bereits im Vorfeld der Haushaltsanforderungen für 2015 wurden sämtliche Schulen von den Mitarbeitern des Immobilienmanagements einer detaillierten Bestandsaufnahme unterzogen. Dabei wurde festgestellt, dass bei einer Vielzahl von Objekten – auch kurzfristig – dringender Investitionsbedarf besteht. Zudem wurden wie in den Vorjahren alle Schulleitungen befragt, welche baulichen Maßnahmen unter entsprechender Prioritätensetzung an ihrer Schule als notwendig erachtet werden. Die Bestandsaufnahmen des Amtes 23 wurden anschließend mit den Meldungen der Schulleitungen durch eine gemeinsame Begehung aller Schulgebäude abgeglichen und sind so in die Anforderungsliste für den Haushalt 2015 eingeflossen.

Die beim Vorgespräch des Kultur- und Schulreferenten, Herrn Bürgermeister Dr. Lange mit den Vertretern der Stadtratsfraktionen am 26. Juni 2014 vorgetragenen Mittelanforderungen in Höhe von 4.505.000,– € (Verwaltungshaushalt: 1.383.000,– €, Vermögenshaushalt: 3.122.000,– €) sind im Einzelnen für jedes Objekt in der Anlage dargestellt.

Beantragt werden für das kommende Haushaltsjahr ausschließlich die mit der Priorität 1 (dringlich) eingestuften Maßnahmen im Verwaltungs- bzw. Vermögenshaushalt.

2. Die diesjährige Schulhausbegehung wurde von der zuständigen Stadtratskommission unter Leitung des Kultur- und Schulreferenten, Herrn Bürgermeister Dr. Lange, am 30. Juni 2014 durchgeführt. Aufgrund der bereits erledigten und anstehenden Baumaßnahmen wurden folgende Schulen in Augenschein genommen:

Gangolfschule (Anstehender Brandschutz und Sanierung der Sanitäranlagen)

Graf-Stauffenberg-Schulen (Sporthalle)

Heidelsteigschule (Austausch Fensterelemente, aktuelle Situation)

Luitpoldschule (Fertigstellung Brandschutz und Sanitäranlagen)

Besonders herauszustellen ist aus Sicht der Verwaltung die abgeschlossene Maßnahme an der Luitpoldschule.

3. Aus den allgemeinen, laufenden Bauunterhaltsaufwendungen wurden die erforderlichen Mittel für Sondermaßnahmen, die eine Mehrzahl von Schulen betreffen, herausgenommen und eigenständig ausgewiesen. Die Verwendung dieser Mittel in einer Größenordnung von insge­samt 1.019.500,– € ist für das Haushaltsjahr 2015 folgendermaßen geplant:

1.      Brandschutzmaßnahmen an Schulen:

Die baulichen Brandschutzmaßnahmen sollen im Jahr 2015 mit einem Kostenvolumen von 500.000,– € fortgeführt und umgesetzt werden. Arbeitsschwerpunkte sollen hierbei die Gangolfschule sowie die Grundschule Wildensorg sein.

2.      Sanierung von Toiletten- und Duschanlagen:

In Fortsetzung des Sonderprogrammes zur Sanierung von Toiletten- und Duschanlagen, wurden für das kommende Haushaltsjahr Finanzmittel in einem Volumen von 200.000,– € beantragt, die komplett in die Sanierung der WC-Anlagen der Gangolfschule fließen sollen.

3. Wartung sicherheitsrelevanter Anlagen:

Alle sicherheitstechnischen Anlagen und wartungspflichtigen Anlagenkomponenten (Brandmeldeanlagen, Blitzschutz, Trinkwassernetz, Prüfung ortsfester elektrischer Betriebsmittel usw.) sind aufgrund bestehender gesetzlicher und technischer Vorgaben nach festgelegten Wartungsintervallen zwingend zu prüfen, den geltenden Verordnungen anzupassen und soweit erforderlich instand zu setzen.

Die Wahrnehmung der Betreiberpflichten an öffentlichen Gebäuden gewann in der jüngeren Vergangenheit zunehmend an Bedeutung und bedarf einer konsequenten Umsetzung, die ohne Bereitstellung der entsprechenden Finanzmittel nicht zu realisieren ist. Insgesamt werden für diesen Aufgabenkomplex 319.500,– € beantragt.

4. Die Verwaltung schlägt vor, für die festgestellten baulichen Erfordernisse die dafür nötigen Haus­haltsmittel für 2015 zu beantragen. Je nach Grad der Mittelbereitstellung werden dann die vorge­schlagenen Maßnahmen zeitnah angegangen. Dies ist jedoch auch von den vorhandenen Personalressourcen abhängig.

5. Der Sitzungsvortrag wird seitens der Verwaltung durch eine Fotodarstellung in der Sitzung begleitet, an Hand der nochmals auf die einzelnen Schulen eingegangen wird.

II.              Beschlussvorschlag:

1. Die vorgeschlagenen baulichen Sondermaßnahmen in Schulen für das Haushaltsjahr 2015 werden zur Kenntnis genommen.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel von insgesamt 4.505.000,– € für allgemeine Baumaßnahmen und 1.019.500,– € für Sonderkontingente für das Haus­haltsjahr 2015 zu beantragen.

III.              Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht