Beschlussvorlage - VO/2008/0045-20

I.  Sitzungsvortrag:

 

Was soll erreicht werden? (Ergebnis, Wirkungen)

 

Prüfung der finanziellen Leistungsfähigkeit der Stadt Bamberg           

 

Was soll getan werden? (Programme, Produkte, Leistungen)

 

Aufstellung des Finanzplanes 2007 mit 2011 samt Investitionsprogramm der Stadt Bamberg

 

Wie soll es getan werden? (Prozesse, Strukturen)

 

Beschluss Finanzplan 2007 mit 2011 samt Investitionsprogramm der Stadt Bamberg

 

 

Die sich aus den Veränderungen des Haushaltsplanes 2008 ergebenden Auswirkungen wurden in den Finanzplan 2007 mit 2011 eingearbeitet (siehe Anlage 1).

 

Die erforderliche Mindestzuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt in Höhe der Tilgungsleistungen von 3.243.300 € kann in 2008 weiterhin bereitgestellt werden. Eine allgemeine Zuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt kann in Höhe von 3.300.700 € erfolgen, wovon 2.855.700 € zum Ausgleich des Vermögenshaushaltes und 445.000 € zur Weiterleitung an die Sonderrücklage „Kinder – Bambergs Zukunft“ verwendet werden.

 

      

 

 

 

 

Im Jahr 2009 konnte noch eine geringfügige freie Spanne veranschlagt werden, während in den Jahren 2010 und 2011 nicht einmal mehr die Pflichtzuführung nachgewiesen werden kann.

 

Berechnung "Freie Spanne" für Finanzplan 2008 NEU
Ausgabearten	2007	2008	2009	2010	2011
	Tausend €	Tausend €	Tausend €	Tausend €	Tausend €
Tilgung an Bund und Land	3.367	3.000	3.315	3.395	3.294
abzgl. außerordentl.
Tilgung (TD)	0	0	0	0	0
abzgl. Tilgung
Baulandmodell	0	0	0	0	0
zzgl. Restkaufgelder	233	243	262	283	306
Ordentliche Tilgung	3.600	3.243	3.577	3.678	3.600
(Mindestpflichtzuführung)
Zuführung zum VermHh	2.239	6.658	3.907	1.837	2.286
Freie Spanne	-3.590	3.286	201	-1.970	-1.443

 

 

Im Investitionsprogramm der Jahre 2009 bis 2011 ergaben sich im wesentlichen folgende Veränderungen:

 

 

a) Kettenbrücke: Erhöhung des Gesamtausgabebedarfs um 1.360.000 € auf 10.660.000 € (incl. Behelfssteg). Damit Ansätze im Jahr 2009 und 2010: 4 Mio. €, in 2011: 1 Mio. €.

 

b) Feuerwehrfahrzeug: Die geplante Beschaffung verschiebt sich von 2008 auf 2009 (200.000 €)

 

c) Softwarebeschaffung: Verpflichtungsermächtigung 150.000 € zur Beschaffung eines doppikfähigen HKR-Programmes im Jahr 2009.

 

d) Ankauf des Restgeländes TV 1860: Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 900.000 €

 

e) Energetische Sanierung der Erlöserschule:Verpflichtungsermächtigung  i.H.v. 500.000 €

 

 

Aufgrund dieses zusätzlichen Investitionsbedarfs mussten die vorgesehenen Kreditaufnahmen wie folgt erhöht werden:

 

2009 : von 3.900.000 € auf 5.818.000 €,

 

2010: von 3.395.000 € auf 3.610.000 €,

 

2011: von 3.294.000 € auf 3.544.000 €.

 

 

 

Der Senat für Wirtschaft, Finanzen und städtische Beteiligungen empfiehlt der Vollsitzung fol­gende Beschlussfassung:

 

Der von der Verwaltung für die Jahre 2007 mit 2011 aufgestellte Finanzplan unter Zu­grunde­legung des hierfür ausgewiesenen Investitionsprogramms für die einzelnen Haushaltsjahre wird mit folgenden Ansätzen genehmigt für

 

 

 

III. Finanzielle Auswirkungen:

 

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

	1.	keine Kosten
X	2.	Kosten, wie aus Finanzplan 2008 ersichtlich
	3.	Kosten in Höhe von für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht:
	4.	Kosten in künftigen Haushaltsjahren:   Personalkosten:     Sachkosten:

 

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

 

In das Wirtschafts- und Finanzreferat zur Stellungnahme.

 

Stellungnahme des Wirtschafts- und Finanzreferates: