Seiteninhalt

Sitzungsvorlage - VO/2015/1407-10  

Betreff: Beteiligungscontrolling;
hier: Stadtwerke Bamberg - Antrag aus der Bürgerversammlung vom 16.10.2014 von Frau Walburga Hepple: Verbesserung der Busanbindung zum Klinikum
Status:öffentlichSitzungsvorlage-Art:Beschlussvorlage
Referent:Christian Hinterstein
Federführend:10 Bürgermeisteramt   
Beratungsfolge:
Stadtrat der Stadt Bamberg Entscheidung
28.01.2015 
Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Anlage_Schreiben vom 23.10.2014  

 

II. Beschlussantrag:

1.               Vom Bericht der Verwaltung wird Kenntnis genommen.

2.               Der Antrag von Frau Walburga Hepple aus der Bürgerversammlung vom 16.10.2014 wird zur Behandlung in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Bamberg Verkehrs- und Park GmbH verwiesen.


 

 

 

I.              Sitzungsvortrag:

 

In der Bürgerversammlung vom 16.10.2014 hat Frau Walburga Hepple den Antrag gestellt, die Taktzeiten der Linie 918 zu verkürzen. In einem Schreiben vom 23.10.2014 (siehe Anlage) an Herrn Oberbürgermeister Starke hat Frau Hepple ihr Anliegen weiter konkretisiert.

 

Frau Hepples Antrag zielt darauf ab, durch eine optimierte Anbindung des Klinikums durch den öffentlichen Personennahverkehr (Buslinie 918) die Verkehrssituation im Bereich des Klinikums zu verbessern.

 

Gemäß § 19 Absatz 5 der Geschäftsordnung des Stadtrates vom 07.05.2014 sind Angelegenheiten aus der Bürgerversammlung, die Beteiligungen der Stadt Bamberg betreffen, zur weiteren Behandlung an die jeweiligen Gremien der Beteiligungsunternehmen zu verweisen.

 

Vor diesem Hintergrund wird entsprechend der Regelung in der Geschäftsordnung des Stadtrates vorgeschlagen, den Antrag von Frau Hepple zur weiteren Behandlung in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Bamberg Verkehrs- und Park GmbH als Betreiber des öffentlichen Personennahverkehrs zu verweisen.


 

 

 

 

 

III. Finanzielle Auswirkungen:

 

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht
 

x

1.

keine Kosten

 

2.

Kosten in Höhe von  für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan  gegeben ist

 

3.

Kosten in Höhe von  für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht:

 

4.

Kosten in künftigen Haushaltsjahren:  Personalkosten:  Sachkosten:

 

 


Anlage:

 

Anlage 1 –  Schreiben von Frau Walburga Hepple vom 23.10.2014

 

 

Verteiler:

 

Herrn Oberbürgermeister              zur Kenntnis;

Referat 1              zur Kenntnis;

Amt 10 / Sitzungsdienst              zur Kenntnis;

Amt 31 Straßenverkehrsamt              zur Kenntnis;

Amt 20              Beschlüsse;

STWB Stadtwerke Bamberg GmbH              zur Kenntnis und zur weiteren Verwendung.

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage_Schreiben vom 23.10.2014 (147 KB)