Beschlussvorlage - VO/2015/1407-10

I.              Sitzungsvortrag:

In der Bürgerversammlung vom 16.10.2014 hat Frau Walburga Hepple den Antrag gestellt, die Taktzeiten der Linie 918 zu verkürzen. In einem Schreiben vom 23.10.2014 (siehe Anlage) an Herrn Oberbürgermeister Starke hat Frau Hepple ihr Anliegen weiter konkretisiert.

Frau Hepples Antrag zielt darauf ab, durch eine optimierte Anbindung des Klinikums durch den öffentlichen Personennahverkehr (Buslinie 918) die Verkehrssituation im Bereich des Klinikums zu verbessern.

Gemäß § 19 Absatz 5 der Geschäftsordnung des Stadtrates vom 07.05.2014 sind Angelegenheiten aus der Bürgerversammlung, die Beteiligungen der Stadt Bamberg betreffen, zur weiteren Behandlung an die jeweiligen Gremien der Beteiligungsunternehmen zu verweisen.

Vor diesem Hintergrund wird entsprechend der Regelung in der Geschäftsordnung des Stadtrates vorgeschlagen, den Antrag von Frau Hepple zur weiteren Behandlung in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Bamberg Verkehrs- und Park GmbH als Betreiber des öffentlichen Personennahverkehrs zu verweisen.

II. Beschlussantrag:

1.               Vom Bericht der Verwaltung wird Kenntnis genommen.

2.               Der Antrag von Frau Walburga Hepple aus der Bürgerversammlung vom 16.10.2014 wird zur Behandlung in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Bamberg Verkehrs- und Park GmbH verwiesen.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht