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Inhalt
ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/2015/1417-45

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Beratungsfolge

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I.              Sitzungsvortrag:

 

Sachstandsbericht:

 

Die Erzdiözese Bamberg und die Stadt Bamberg betreiben die Stadtbücherei Bamberg als öffentliche und gemeinnützige Bücherei. Die Zusammenarbeit, insbesondere hinsichtlich der Finanzierung, erfolgt dabei auf der Grundlage eines Vertrages vom 16.03.1998, der eine Laufzeit von 30 Jahren hat, gerechnet ab dem 01.01.1998 (= Laufzeitende 31.12.2027). Nach § 7 dieses Vertrages wird das Defizit von den Vertragspartnern im Verhältnis von 75 v. H. durch die Stadt Bamberg und

25 v. H. durch die Erzdiözese Bamberg gedeckt. Zuletzt (in den Jahren 2011 – 2013 unverändert) ergab sich in Euro folgende Aufteilung des Zuschusses:

 

              Stadt Bamberg: 691.633 € ; Erzdiözese: 230.544 €.

Der Haushaltsentwurf der Stadtbücherei für das Jahr 2014 wurde in der Kuratoriumssitzung Stadtbücherei am 16.12.2014 behandelt. Eine Zustimmung konnte dem Haushaltsentwurf vorläufig nicht erteilt werden, da die Deckungslücke von 2013 mit 922.177 € auf 2014 mit 1.049.000 € um 126.833 € angestiegen ist. Für die Stadt Bamberg hätte dies eine Steigerung des bisherigen Zuschusses von 691.633 € um rd. 95.000 €  bedeutet.

Unter dem Vorsitz von Bürgermeister Dr. Lange wurde in mehreren Gesprächen zwischen den Vertretern der Träger versucht, durch geeignete und vertretbare Sparmaßnahmen einen Budgetausgleich zu erreichen.

Nicht zuletzt auch durch das Entgegenkommen der Erzdiözese Bamberg konnte daher vereinbart werden, dass durch Reduzierung der Miete und Kürzung der Verwaltungskostenpauschale, die an die Erzdiözese zu leisten sind,  eine Gesamtersparnis von insgesamt 82.800 € (für die Stadt Bamberg 62.100 € = 75 %) erreicht werden konnte. Durch schriftliche Vereinbarung zwischen den Trägern vom 15.12.2014 konnte das Ergebnis dauerhaft abgesichert werden.

 

Für das Jahr 2014 beträgt der städt. Zuschuss 717.975 €; für das Jahr 2015 insgesamt 736.066 €.

Mit Beschlüssen des Finanzsenates und des Stadtrates wurden die Zuschüsse im Rahmen der Haushaltsberatungen 2015 genehmigt.

 

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II. Beschlussvorschlag

II.              Beschlussvorschlag

 

 

Vom Sachstandsbericht wird zustimmend Kenntnis genommen.

 

 

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III. Finanzielle Auswirkungen:

 

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

 

X

1.

keine Kosten

 

2.

Kosten in Höhe von  für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan  gegeben ist

 

3.

Kosten in Höhe von  für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht:

 

4.

Kosten in künftigen Haushaltsjahren:  Personalkosten:  Sachkosten:

 

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

 

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

 

Stellungnahme des Finanzreferates:

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