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Inhalt
ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/2015/1444-61

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Beratungsfolge

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I.              Sitzungsvortrag:

 

Der Bau- und Werksenat hat in seiner Sitzung am 21.01.2015 den Sachstandsbericht zum Bebauungsplanverfahren Nr. G 8 für das Gebiet westlich und östlich der Breitäckerstraße (Megalith) behandelt. Insbesondere wurde über das weitere Vorgehen des Eigentümers des Megalith-Geländes hinsichtlich der Erfassung von Geruchsemissionen der benachbarten Brauerei berichtet.

 

Der Bau- und Werksenat hat anlässlich des Sachstandsberichtes über das Bebauungsplanverfahren die Frage aufgeworfen, welche Handlungsmöglichkeiten der Stadt Bamberg zur Verfügung stehen, um bereits heute die bestehenden Geruchsemissionen der Brauerei zu vermindern. Deshalb wurde der Tagesordnungspunkt zur weiteren Beratung in den Umweltsenat verwiesen.

 

Da zum Bebauungsplanverfahren gegenüber der Behandlung im Bausenat keine neuen Erkenntnisse und Entwicklungen vorliegen, wird auf den Sitzungsvortrag für den Bau- und Werksenat vom 21.01.2015 (s. Anlage) verwiesen.

 

Zu der vom Bausenat aufgeworfenen immissionsschutzrechtlichen Frage werden der Umweltreferent bzw. das Umweltamt in der Sitzung mündlich vortragen.

 

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II. Beschlussvorschlag

II.              Beschlussvorschlag

 

Der Umweltsenat nimmt den Bericht des Umwelt- und des Baureferates zur Kenntnis.

 

 

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III. Finanzielle Auswirkungen:

 

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

 

x

1.

keine Kosten

 

2.

Kosten in Höhe von  für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan  gegeben ist

 

3.

Kosten in Höhe von  für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht:

 

4.

Kosten in künftigen Haushaltsjahren:  Personalkosten:  Sachkosten:

 

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

 

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

 

Stellungnahme des Finanzreferates:

 

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Anlagen

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