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Inhalt
ALLRIS - Vorlage

Berichtsvorlage - VO/2015/1451-61

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Beratungsfolge

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I.              Sitzungsvortrag:

 

In der Vollsitzung des Stadtrates am 28.01.2015 wurde folgender Beschluss gefasst:

1.              Der Stadtrat nimmt den Bericht des Baureferates zur Kenntnis.

2.              Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, die in Tabelle 1 aufgeführten Fahrradbügel, soweit realisierbar, in 2015 zu errichten.

3.              Der Antrag aus der Bürgerversammlung am 16.10.2014 ist damit gemäß der Gemeindeordnung behandelt.

4.              Die Punkte 7, 8 und 10 werden gesondert in der nächsten Sitzung des Umweltsenates behandelt.

 

Im öffentlichen Straßenraum sind 2015 die in Tabelle 1 aufgeführten Standorte für die Errichtung von Radbügeln vorgesehen.

 

Tabelle 1:              In 2015 zur Umsetzung vorgesehene Standorte für Fahrradparken im Innenstadtbereich

(Stand: Stadtrat 28.01.2015)

 

Die Standorte 7, 8 und 10 sind zur gesonderten Behandlung in den Umweltsenat verwiesen worden:

 

-  Standort 7 Franz-Ludwig-Straße vor Ärztehaus:

Hier ist die Umwandlung von einem Kurzzeitstellplatz zur Errichtung von 5 Radbügeln vorgesehen. Die Beteiligung der Nutzer des Ärztehauses sowie des Bürgervereins Mitte ist noch nicht abgeschlossen. Die Verwaltung wird erneut berichten, wenn alle Meinungen vorliegen.

 

-  Standort 8 südliche Promenade:

Hier ist die Umwandlung eines Teilbereiches eines eingeschränkten Halteverbotes für insgesamt 3 Radbügel vorgesehen. Die Beteiligung des Bürgervereins Mitte und der IG Promenade ist noch nicht abgeschlossen. Die Verwaltung wird erneut berichten, wenn alle Meinungen vorliegen.

 

-  Standort 10 Brennerstraße:

Dieser Standort wurde im elften Fahrradforum am 23.10.2014 diskutiert. Das Fahrradforum befürwortet die Umwandlung von zwei Kurzzeitstellplätzen in der Brennerstraße zu Fahrradparken. Das Fahrradforum empfiehlt diese Maßnahme ausdrücklich zur Umsetzung. Die ausführliche Behandlung erfolgt im eigenständigen Tagesordnungspunkt „Fahrradforum Bamberg – Bericht über die elfte Sitzung vom 23.10.2014“ in derselben Sitzung des Umweltsenats.

 

 

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II. Beschlussvorschlag

II.              Beschlussvorschlag

1.       Der Umwelt- und Verkehrssenat nimmt den Bericht des Baureferates zur Kenntnis.

2.       Der Umwelt- und Verkehrssenat beauftragt die Verwaltung, hinsichtlich der Standorte 7 und 8 erneut zu berichten.

 

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III. Finanzielle Auswirkungen:

 

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

 

X

1.

keine Kosten

 

2.

Kosten in Höhe von  für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan  gegeben ist

 

3.

Kosten in Höhe von  für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht:

 

4.

Kosten in künftigen Haushaltsjahren:  Personalkosten:  Sachkosten:

 

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

 

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

 

Stellungnahme des Finanzreferates:

 

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