Beschlussvorlage - VO/2008/0048-20
Grunddaten
- Betreff:
-
Haushaltsplan 2009 der Stadt Bamberg Grundlagen der Aufstellung und Planung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Kämmereiamt
- Referent:in:
- Andreas Bubmann
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Finanzsenat
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Entscheidung
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24.06.2008
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I. Sitzungsvortrag:
Um bereits frühzeitig die Risiken und Problembereiche
für die Haushaltsplanung 2009 erkennen zu können, hat das Kämmereiamt auf der
Grundlage des Finanzplanes vom 30.04.2008 eine Haushaltsprognose 2009 erstellt.
Anpassungen mussten lediglich bei den Personalkosten (aktuelle Tarifabschlüsse:
+ 3%) und aufgrund der aktuellen Entwicklung bei der Gewerbesteuer (minus 2 Mio.
€) erfolgen. Die Prognose kann den Beilagen 1 und 2 entnommen werden.
Demnach könnte der städtische Haushalt nur durch eine
Netto-Neuverschuldung in Höhe von 4,747 Mio. € ausgeglichen werden, wobei
bereits eine Rücklagenentnahme in Höhe von 1,766 Mio. € vorgesehen ist.
Dabei sind im Vermögenshaushalt lediglich die Fortführungsmaßnahmen aber
keinerlei neuen Projekte berücksichtigt.
Deshalb müssen bei der Aufstellung des
städtischen Haushaltes folgende Eckpunkte berücksichtigt werden:
Ø
Begrenzung
der Personalkostensteigerung auf 3,0 % im Vergleich zum Ansatz 2008
Ø
keine
Erhöhung der beeinflussbaren Sachkosten
Ø
Erwirtschaften
der Pflichtzuführung
Ø
keine
Netto-Neuverschuldung
Nur bei Einhaltung einer strengen
Haushaltsdisziplin kann trotz der gegenteiligen Aussage des aktuellen
Finanzplanes ein genehmigungsfähiger Haushaltsentwurf erreicht werden.
Wegen des terminlichen Ablaufs darf auf den vom
Kämmereiamt entworfenen Zeitplan (Beilage 3) verwiesen werden. Demnach könnte
die Übergabe des Haushaltsentwurfes am 19.11.2008 erfolgen, die
Haushaltsberatungen vom 02. bis 04.12.2008 stattfinden und der Haushalt am
10.12.2008 verabschiedet werden. Wie aus dem Zeitplan ersichtlich, ist Mitte
Oktober eine Information der Fraktionen über den Entwicklungsstand des
Haushaltes geplant. Damit wird eine frühzeitige Partizipation des Stadtrates an
der Haushaltsplanung gewährleistet.
Es wird zwar voraussichtlich wie in den Vorjahren eine
Berücksichtigung der Bescheide über Schlüsselzuweisungen und Bezirksumlage nicht
möglich sein. Ein Abwarten dieser Unterlagen hätte aber zur Folge, dass eine
Verabschiedung des Haushaltes 2009 bis in den Februar oder März 2009 verschoben
werden müsste, was im Vollzug des Haushaltes - wie in 2008 erkennbar wurde - zu
erheblichen Schwierigkeiten führen würde (langer Zeitraum nach den Regelungen
der "vorläufigen Haushaltsführung", z.B. kein Beginn neuer Maßnahmen).
III. Finanzielle Auswirkungen:
Der unter II. empfohlene
Beschlussantrag verursacht
X |
1. |
keine
Kosten |
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2. |
Kosten in Höhe von |
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3. |
Kosten in Höhe von |
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4. |
Kosten in künftigen Haushaltsjahren: Personalkosten: Sachkosten: |
Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:
In das Wirtschafts- und Finanzreferat zur Stellungnahme.
Stellungnahme des Wirtschafts-
und Finanzreferates: