Beschlussvorlage - VO/2015/1477-R5
Grunddaten
- Betreff:
-
Beirat für Menschen mit Behinderung; Bestellung der Mitglieder 2015
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 5 Referat für Klima, Personal und Soziales
- Beteiligt:
- 5 Bereichsleitung Familie, Jugend und Senioren; Behindertenbeauftragte
- Referent:in:
- Haupt Ralf
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Stadtrat der Stadt Bamberg
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Entscheidung
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25.03.2015
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I. Sitzungsvortrag:
In der Vollsitzung am 28.07.2004 hat der Stadtrat die Einrichtung eines Behindertenbeirates in der Stadt Bamberg beschlossen.
Dem Beirat gehören als stimmberechtigte Mitglieder 10 Vertreterinnen und Vertreter der ARGE Bamberger Selbsthilfegruppen chronisch kranker und behinderter Menschen e.V., eine Vertretung psychisch behinderter Menschen, eine Vertretung der Lebenshilfe für Menschen mit Behinderung Bamberg e.V., eine Vertretung des VdK, eine Vertretung der Wohlfahrtsverbände sowie je ein Mitglied jeder Fraktion des Bamberger Stadtrates an.
Der Beirat wird jeweils für einen Zeitraum von 2 Jahren bestellt.
Mit Beschluss des Stadtrates vom 20.03.2013 (bzw. vom 17.04.2013 für den Vertreter der Wohlfahrtsverbände) wurden die Vertreterinnen und Vertreter als stimmberechtigte Mitglieder bzw. Ersatzmitglieder des Beirates für die Dauer von zwei Jahren bis zum 30.03.2015 berufen.
Die einzelnen Fraktionen des Bamberger Stadtrates bestimmen ihre Vertretung nach der Wahl des jeweiligen Stadtrates, so dass sich derzeit hinsichtlich der Vertreterinnen und Vertreter der Fraktionen aus dem Stadtrat keine Änderungen ergeben. Es bleibt bei der folgenden Regelung:
CSU-Stadtratsfraktion: Herr Michael Kalb
SPD-Stadtratsfraktion: Frau Annerose Ackermann
GAL-Stadtratsfraktion: Frau Christiane Laaser
FW-Stadtratsfraktion: Herr Wolfgang Wußmann
BBB-Stadtratsfraktion: Herr Joseph Kropf
Die übrigen Verbände und Einrichtungen wurden erneut angeschrieben und gebeten, für die kommenden 2 Jahre eine Vertretung zu benennen und folgende Vorschläge wurden eingereicht:
10 Vertreterinnen und Vertreter der ARGE Bamberger Selbsthilfegruppen chronisch kranker und behinderter Menschen e.V.:
Herr Lorenz Brahmann
Herr Alexander Dageförde
Frau Ursula Dittmar
Frau Margit Gamberoni
Frau Renate Göller (Vorsitzende der ARGE)
Herr Dr. Wolfgang Haas
Herr Markus Loch
Herr Ernst Schindler
Frau Elisabeth Seemüller
Herr Gerhard Weibbrecht
Eine Vertretung psychisch behinderter Menschen:
Herr Udo Siegemund
Eine Vertretung der Lebenshilfe für Menschen mit Behinderung Bamberg e.V.:
Herr Michael Hemm
Eine Vertretung des VdK:
Frau Ingeborg König-Fischer
Eine Vertretung der Wohlfahrtsverbände:
Herr Alexander Schlote
Als Ersatzmitglieder hat die der ARGE Bamberger Selbsthilfegruppen chronisch kranker und behinderter Menschen e.V. benannt:
Frau Hannelore Baum
Frau Alexandra Kundler
Frau Ursula Verleger
III. Finanzielle Auswirkungen:
Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht
X | 1. | keine Kosten |
| 2. | Kosten in Höhe von für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan gegeben ist |
| 3. | Kosten in Höhe von für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht: |
| 4. | Kosten in künftigen Haushaltsjahren: Personalkosten: Sachkosten: |
Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:
In das Finanzreferat zur Stellungnahme.
Stellungnahme des Finanzreferates: