Beschlussvorlage - VO/2015/1580-5

I.              Sitzungsvortrag:

Abänderung des gewählten Schwerpunktthemas 2015:

Wie im November 2014 berichtet, beschloss die Lenkungsgruppe des Integrationsprojektes im Oktober 2014 für das Jahr 2015 das Schwerpunkthema „Weiterentwicklung der Interkulturellen Öffnung der Stadt Bamberg und Austausch mit anderen öffentlichen und sozialen Trägern vor Ort“.

Am 11.03.2015 fand eine Sondersitzung der Lenkungsgruppe des Integrationsprojektes zum Thema „Asyl“ statt. Anlässlich des anhaltenden starken und steigenden Zustroms von Asylsuchenden und Flüchtlingen in Bamberg wurde vorgeschlagen, das ursprünglich gewählte Schwerpunktthema abzuändern und dafür als Schwerpunktthema 2015 „Asylsuchende in Bamberg für 2015“ zu wählen. Das Vorgehen wurde vorab mit Herrn Oberbürgermeister abgestimmt. Die Mitglieder der Lenkungsgruppe (Migranten- und Integrationsbeirat, MSD AWO, JMD SkF e.V., BAMF, bfz, VHS, Sozialreferat) zeigten sich damit einverstanden und man einigte sich auf folgende Vorgehensweise zur Behandlung des Themas „Asylsuchende in Bamberg für 2015“ im Rahmen des Integrationsprojektes:

In Bamberg existieren unterschiedliche Aktivitäten, Initiativen und Arbeitskreise, sowie Runde Tische zum Thema Asyl auf Seiten der Bürgerschaft. Zur Herstellung von Transparenz darüber soll zunächst eine Sichtung der im Stadtgebiet laufenden Aktivitäten, Arbeitskreise und Initiativen erfolgen, um sich einen besseren Überblick zu verschaffen. Es wird als sinnvoll erachtet, einen /eine Ansprechpartner/-in für ehrenamtlichen Akteure und die sozialen Träger zu benennen. Als weniger zielführend wird angesehen, eine zusätzliche Arbeitsgruppe zum Thema „Asyl“ zu initiieren. Das Schwerpunktthema „Weiterentwicklung der Interkulturellen Öffnung der Stadt Bamberg und Austausch mit anderen öffentlichen und sozialen Trägern vor Ort“ wird von der Lenkungsgruppe einvernehmlich für das Jahr 2015 zurückgestellt. Beide Thematiken können aus personellen Gründen nicht zeitgleich organisiert und bearbeitet werden. In der Sondersitzung der Lenkungsgruppe wurde Frau Sennefelder als Ansprechpartnerin für folgende Handlungsfelder im Zusammenhang mit dem Thema Asyl/ Flüchtlinge in Bamberg benannt:

-            Überblick verschaffen und Bündelung der bereits im Stadtgebiet vorhandenen ehrenamtlichen Angebote, Initiativen und Arbeitskreise zum Thema „Asyl“

-            Ansprechpartnerin im Sozialreferat für die Koordinatorinnen der Deutschsprachkurse für Asylbewerber insbesondere durch ehrenamtlich tätige Dozentinnen und Dozenten sowie für weitere ehrenamtlich Tätige im Bereich Asyl in Bamberg (z.B. ehrenamtliche Stadtführungen für Asylsuchende)  Federführung Referat 4

-            Ansprechpartnerin & Schnittstelle für die Träger der Asylsozialberatungsstellen (Caritas, MSD AWO, „Freund statt Fremd“) und weitere soziale Träger (Jugendmigrationsdienst des SkF e.V., bfz GmbH) sowie andere Einrichtungen (z. B in den Kirchengemeinden, Vereine)

-            Problematik der Wohnraumversorgung für anerkannte Flüchtlinge / Anschlussunterbringung

Über die Dauer der Zurückstellung des Themas „Weiterentwicklung der Interkulturelle Öffnung der Stadtverwaltung ….“ auch ggf. über 2015 hinaus wird die Lenkungsgruppe in der Herbst-Sitzung abhängig von der Entwicklung der Situation der Asylsuchenden in Bamberg wieder gemeinsam entscheiden. Es erfolgt eine Berichterstattung im Rahmen des jährlichen Sachstandsberichts zum Umsetzungsstand des Integrationsprojektes im November 2015.

II.              Beschlussvorschlag

1. Der Sitzungsvortrag samt Anlagen dient zur Kenntnis.

2. Der Familiensenat empfiehlt dem Stadtrat, der vorgeschlagenen Abänderung des Schwerpunkthemas 2015 „Weiterentwicklung der Interkulturellen Öffnung der Stadt Bamberg und Austausch mit anderen öffentlichen und sozialen Trägern vor Ort“ in das neue Schwerpunktthema 2015 „Asylsuchende in Bamberg“ zuzustimmen. Es erfolgt eine Berichterstattung im Rahmen des jährlichen Sachstandsberichts zum Umsetzungsstand des Integrationsprojektes im November 2015.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht