Beschlussvorlage - VO/2015/1617-30

I.              Sitzungsvortrag:

1.      Sachverhalt:

Auf Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 13.04.2015 hin hat sich die Verwaltung zur Umsetzung des Lichtmasterplans ohne Erneuerung der Stromentnahmestellen geäußert (vgl. Anlage 1). Die Problematik, dass teilweise die Sockel der alten „Winkler-Leuchten“ stehen bleiben müssen, um ausreichende Stromentnahmestellen für die Einrichtungen der Märkte, der Sondernutzungen und der Veranstaltungen vorzuhalten, führt zu unschönen, ästhetisch äußerst fragwürdigen Zuständen.

Der Sitzungsvortrag wurde von der Tagesordnung der Vollsitzung am 20.05.2015 abgesetzt. Die Verwaltung sollte bis zur heutigen Sitzung des Bau- und Werksenates Gespräche führen und prüfen, wie die oben geschilderten Zustände vermieden werden können.

Zu diesem Zweck fand am 22.05.2015 ein Ortstermin unter Beteiligung der zuständigen Fachreferenten und der Leiterin des Ordnungsamtes auf dem Grünen Markt statt. Nach Besichtigung der betreffenden Stromentnahmestellen wurde folgender Lösungsvorschlag erarbeitet:

2.      Lösungsansatz:

Bei zwei der genannten „Winkler-Leuchten“ kann das Belassen des Sockels mit der Stromentnahmestelle auch in Zukunft vertreten werden (vgl. Anlage 2, grüne Markierungen ohne roten Rand). Bei der Stromentnahmestelle zunächst der Langen Straße (etwa gegenüber Grüner Markt 1) ist jedoch eine Plastikbox über ein Verteilerprovisorium gestülpt, das hässlich anzusehen ist und auch problematisch im Hinblick auf die Verkehrssicherheit sein kann, wenn dort keine oder nur wenige Fahrräder abgestellt sind.

Problematisch ist auch der Senkelektrant etwa vor dem Anwesen Grüner Markt 8. Die Vorrichtung ist verbraucht und lässt sich kaum noch bündig einfahren. Außerdem steht dieser Senkelektrant frei; hier wird auch in Zukunft keine Leuchtstele neben dem Elektranten untergebracht werden. Damit ergibt sich hier eine potentielle Gefährdung der Verkehrssicherheit.

Für diese beiden Stromentnahmestellen sollen im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Haushaltsjahr 2016 die Mittel für eine Erneuerung in Höhe von jeweils 10.000,00 Euro (Kostenschätzung der Stadtwerke Bamberg) beantragt werden. Alle übrigen Stromentnahmestellen können erst im Zuge einer möglichen Generalsanierung erneuert werden.

II.              Beschlussvorschlag

1. Der Bau- und Werksenat nimmt vom Bericht der Verwaltung Kenntnis.
2. Er stimmt der Erneuerung der Stromentnahmestellen im Bereich Grüner Markt 8 und gegenüber Grüner Markt 1 zu und beauftragt die Verwaltung, die dafür nötigen Mittel in Höhe von 20.000,00 Euro für den Haushalt 2016 zu beantragen.
3. Der Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 13.04.2015 ist damit geschäftsordnungsmäßig behandelt.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

Stellungnahme des Finanzreferates: