Berichtsvorlage - VO/2015/1631-R6

I.              Sitzungsvortrag:

1.              Ausgangslage

Zum Stand der Ausbauplanung der DB AG im Stadtgebiet Bamberg hat das Baureferat letztmals in der Vollsitzung des Stadtrates am 22.10.2014 berichtet. Zwischenzeitlich wurden verschiedene Aktivitäten auf den Weg gebracht, um den Trassenfindungsprozess im Interesse der Stadt Bamberg zu unterstützen.

Im Zuge des bisherigen Verfahrens wurde  eine umfassende Entscheidungsmatrix mit Erläuterungsbericht zu insgesamt sechs Handlungsfeldern bzw. Schutzgütern aus Sicht der Stadt Bamberg und der DB Netz AG vorgelegt (Vollsitzung am 25.06.2014 bzw. 24.09.2014). Im Folgenden sollte durch das Baureferat eine Plausibilitätsprüfung der DB-Unterlagen in Auftrag gegeben werden. Gleichermaßen liegen Anträge der Stadtratsfraktionen vor, die entsprechende Forderungen und Anregungen beinhalten. Darüber hinaus konnten aus der Informationsveranstaltung „Erfahrungsaustausch Rheintalbahn – DB-Antragsplanung und Alternativen“ am 07.10.2014 zahlreiche Hinweise zur weiteren Vorgehensweise gewonnen werden. Dabei wurde insbesondere auch der Wunsch nach gutachterlicher Unterstützung deutlich. Hierzu wurde – auch auf Empfehlung von Herrn Andreas Demny, Fachbereichsleiter Leiter Tiefbau und Verkehr in der Stadt Offenburg und einem der Hauptreferenten des vorgenannten Erfahrungsaustausches – u.a. Kontakt mit VWI Verkehrswissenschaftliches Institut Stuttgart GmbH aufgenommen.

Im Ergebnis der ersten Anfrage des Baureferates vom 21.01.2015 hinsichtlich Beratungsleistungen, dem daraus folgendem Angebot  vom 26.03.2015 und einem Auftaktgespräch mit Vor-Ort-Besichtigung am 22.04.2015, erfolgte die offizielle Beauftragung am 18.05.2015.

2.              Informationen zur Auftragsvergabe

Das Verkehrswissenschaftliche Institut Stuttgart befasst sich mit der anwendungsorientierten Forschung und Projektbearbeitung von Fragestellungen der Verkehrswirtschaft, der Betriebsgestaltung sowie der Dimensionierung öffentlicher und spurgeführter Verkehrssysteme.

Ziel der Beauftragung ist die Plausibilitätsprüfung der vorliegenden DB-Unterlagen („Bewertung der Infrastrukturvarianten“ – DB Netz v. 08.07.2014). Ergänzend liegt hierzu ein Fragenkatalog des Baureferates vom 24.09.2014 vor, der innerhalb der Prüfung zu berücksichtigen ist:

(1)          Technische Fragen

• Mindestmaß der Abstandsfläche zwischen Bahn und Autobahn
• Verbesserung der Bestandsinfrastruktur
• Verkehrliche Auswirkungen der verschiedenen Varianten auf die Fahrzeiten
• Kompensationsmaßnahmen
• Aussagen zum Lärmschutzkonzept
• Güterzugausfahrt aus dem Tunnel (Längsneigung der Rampen)
• Betriebliche Sortierungsanforderungen zur Var. 3 „Ostumfahrung

(2)     Verkehrszahlen

(3)     Kosten

Seitens der FW-Stadtratsfraktion liegt mit Schreiben vom 07.10.2014 ein Antrag vor (s. Anlage 2), der ebenfalls exakt diesen Fragenkatalog zum Inhalt hat.

Gemäß VWI-Angebot vom 26.03.2015 umfasst die Bearbeitung folgende Teilaufgaben:

(1)     Grundlagen – Sichtung und Analyse der vorliegenden Planungsunterlagen und Vor-Ort-Termin

(2)     Kritische inhaltliche Prüfung der getroffenen Aussagen zu Baudurchführung/Bauablauf, Eisenbahnbetrieb und Kosten im Hinblick auf die Interessen der Stadt Bamberg

Dabei sind jeweils die im Trassenfindungsprozess verbliebenen Varianten 2 (Oberirdische Durchfahrt), 3 (Ostumfahrung in Parallellage zur BAB A73) und 5 (Tunnel zwischen Münchner Ring und Kronacher Straße) zu betrachten.

In der Sitzung wird Herr Dipl.-Wi.-Ing. Stefan Tritschler, VWI-Geschäftsführer, das Gutachten im Detail vorstellen. Dazu wird auf den Erläuterungsbericht verwiesen, der bearbeitungsbedingt zum Abgabetermin der Sitzungsvorlage nicht vorlag und zur Sitzung übergeben wird (s. Anlage).

II.              Beschlussvorschlag

1. Der Stadtrat nimmt den Bericht des Baureferates und die Ausführungen der VWI Stuttgart GmbH zur Kenntnis.
2. Der Antrag der FW-Stadtratsfraktion vom 07.10.2014 ist hiermit geschäftsordnungsmäßig behandelt.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht