Berichtsvorlage - VO/2015/1719-R4

I.              Sitzungsvortrag:

Für das Haushaltsjahr 2016 werden von den budgetierten Einrichtungen Tourismus- und Kongress Service, Städtische Musikschule, Volkshochschule Bamberg Stadt, Museen der Stadt Bamberg, E.T.A.-Hoffmann-Theater und Garten- und Friedhofsamt die Budgetanträge vorgelegt (s. Anlagen).

Bei der Berechnung des erforderlichen Budgets wurde von folgenden Erhöhungen ausgegangen, für die tarifliche bzw. vertragliche Verpflichtungen bestehen:

Voraussichtliche Steigerung der Personalkosten in Höhe von 2,12 % in den Einrichtungen Tourismus und Kongress Service, Städtische Musikschule und Volkshochschule Bamberg Stadt bzw. 3 % beim E.T.A.-Hoffmann-Theater und dem Gartenamt. Bei diesen beiden Einrichtungen mit einem hohen Anteil von Beschäftigten im Niedriglohnsektor führt eine tarifliche Erhöhung der Personalkosten mit Einmalzahlungen für die unteren Lohngruppen zu dieser höheren Personalkostensteigerung von 3 %. Bei den Museen der Stadt Bamberg wirkt sich die Einführung des Mindestlohnes bei den Aufsichts- und Kassenkräften kostensteigernd aus.

Die geschätzte Erhöhung der Bewirtschaftungskosten (z. B. Heizung, Reinigung durch Fremdfirmen) beträgt nach Auskunft des Immobilienmanagements 3 %.

Mit dem Immobilienmanagement/Abt. Bauunterhalt und Technik und dem Kämmereiamt wurden auch die für das Haushaltsjahr 2016 dringend notwendigen Maßnahmen und Sanierungsarbeiten bzw. die sicherheitsrechtlich erforderlichen Wartungsverträge besprochen und die Kosten in der ermittelten Höhe eingestellt.

Besondere Projekte und Maßnahmen, die eine weitere Erhöhung des Budgets erfordern, wurden bei den einzelnen Einrichtungen besonders begründet.

Ebenso werden die für das Jahr 2016 geplanten Maßnahmen der Städtischen Musikschule, der Volkshochschule Bamberg Stadt, der Museen der Stadt Bamberg, des E.T.A.-Hoffmann-Theaters und des Gartenamtes für den Vermögenshaushalt vorgelegt.

II.              Beschlussvorschlag

1.              Die Haushaltsanträge werden befürwortet.

2.              Die Verwaltung wird beauftragt, die benötigten Haushaltsmittel zu den Haushaltsberatungen 2016 anzumelden.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

Stellungnahme des Finanzreferates: