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Sitzungsvorlage - VO/2015/1851-65  

Betreff: Wirtschaftsplan EBB 2015; hier: Änderung des Vermögensplans zur Durchführung von Sondertilgungen
Status:öffentlichSitzungsvorlage-Art:Beschlussvorlage
Referent:Felix Bertram
Federführend:65 Entsorgungs- und Baubetrieb   
Beratungsfolge:
Bau- und Werksenat Empfehlung
07.10.2015 
Sitzung des Bau- und Werksenates ungeändert beschlossen   
Stadtrat der Stadt Bamberg Entscheidung
21.10.2015 
Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

II.              Beschlussvorschlag

 

Der Bau- und Werksenat empfiehlt der Vollsitzung folgende Beschlussfassung:

  1. Vom Bericht der Verwaltung wird Kenntnis genommen.
  2. Der Sondertilgung der genannten Darlehen in Höhe von 934.570,30 Euro sowie der dafür vorgeschlagenen Mittelumschichtung in Höhe von 935.000 Euro wird zugestimmt. Der Wirtschaftsplan des Entsorgungs- und Baubetriebs ist entsprechend anzupassen.

 


I.              Sitzungsvortrag:

 

Der Entsorgungs- und Baubetrieb verfügt aktuell über fünf Darlehen, die mit einer jährlichen Sondertilgungsoption versehen sind, die dieses Jahr noch nicht ausgeübt wurden. Hier können im Jahr 2015 insgesamt 934.570,30 Euro sondergetilgt werden.

Aufgrund der aktuellen wirtschaftlichen Lage des Entsorgungs- und Baubetriebs ist es möglich, die Sondertilgungen in voller Höhe auszuüben. Der Entsorgungs- und Baubetrieb schlägt daher vor, diesen Betrag sonderzutilgen.

Da im Wirtschaftsplan 2015 des EBB hierfür keine Mittel vorgesehen sind, wird folgende Mittelumschichtung im Vermögensplan vorgeschlagen:

Lfd. Nr.

Investitionsvorhaben

Ansatz alt (in EUR)

Ansatz neu (in EUR)

14280

Druckleitung Kemmern – Kläranlage Bamberg

800.000

100.000

14290

Sutte – Michelsberg

600.000

365.000

 

Sondertilgungen

0

935.000

 


III. Finanzielle Auswirkungen:

 

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

 

x

1.

keine Kosten

 

2.

Kosten in Höhe von  für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan  gegeben ist

 

3.

Kosten in Höhe von  für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht:

 

4.

Kosten in künftigen Haushaltsjahren:  Personalkosten:  Sachkosten:

 

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

 

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

 

Stellungnahme des Finanzreferates:


Verteiler:

Entsorgungs- und Baubetrieb                            zum Vollzug

Amt 20/200                                                        zum Vollzug