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Sitzungsvorlage - VO/2015/1863-51  

Betreff: Mitgliedschaft im Jugendhilfeausschuss der Stadt Bamberg;
a) Ausscheiden von Herrn RiAG Stephan Schäl als beratendes Mitglied
b) Nachfolge durch Herrn RiAG André Libischer
Status:öffentlichSitzungsvorlage-Art:Beschlussvorlage
Referent:Haupt Ralf
Federführend:51 Stadtjugendamt   
Beratungsfolge:
Jugendhilfeausschuss Empfehlung
19.11.2015 
Sitzung des Jugendhilfeausschusses (offen)   
Stadtrat der Stadt Bamberg Entscheidung
25.11.2015 
Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Anlage Schreiben AG Bbg. 10_09_2015  

II.              Beschlussvorschlag

 

  1. Der Jugendhilfeausschuss befürwortet das Ausscheiden von Herrn RiAG Stephan Schäl.

              Für seine Mitarbeit wird ihm Dank ausgesprochen.

 

  1. Bezugnehmend auf das Schreiben vom 10.09.2015 wird dem Stadtrat empfohlen, entsprechend dem

Vorschlag der Direktorin des Amtsgerichts Bamberg Herrn André Libischer als Nachfolger zu berufen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

I.              Sitzungsvortrag:

 

Mit Schreiben vom 10.09.2015 hat die Direktorin des Amtsgerichts Bamberg um die Entbindung von Herrn RiAG Stephan Schäl als beratendes Mitglied des Jugendhilfeausschusses ersucht. Herr Schäl wurde zum Staatsanwalt als Gruppenleiter ernannt und kann das Amt nicht mehr wahrnehmen.

 

Gleichzeitig wurde der seit 01.09.2015 als Familienrichter tätige RiAG André Libischer als Nachfolger benannt.

 

Die Beendigung der Mitgliedschaft im Jugendhilfeausschuss ist in Art. 10‚ Abs. 2 AGSG geregelt. Unter anderem ist dies möglich, wenn das Mitglied aus wichtigem Grund seinen Rücktritt erklärt. Ob ein wichtiger Grund vorliegt, entscheidet der Jugendhilfeausschuss. Es wird vorgeschlagen, das Rücktrittsgesuch anzunehmen.

 

 


III. Finanzielle Auswirkungen:

 

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

 

X

1.

keine Kosten

 

2.

Kosten in Höhe von  für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan  gegeben ist

 

3.

Kosten in Höhe von  für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht:

 

4.

Kosten in künftigen Haushaltsjahren:  Personalkosten:  Sachkosten:

 

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

 

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

 

Stellungnahme des Finanzreferates:

 


Anlage:

Schreiben Amtsgericht Bamberg 10.09.2015

 

 

 

 

Verteiler:

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage Schreiben AG Bbg. 10_09_2015 (64 KB)