Beschlussvorlage - VO/2015/1871-61

I.               Sitzungsvortrag

1. Bericht

Der Stadtgestaltungsbeirat (SGB) in seiner heutigen Form ist mit Beschluss des Stadtrates vom 28.03.2012 eingerichtet worden. Zielsetzung des Stadtgestaltungsbeirats ist es, die architektonische und städtebauliche Qualität Bambergs fortzuschreiben sowie Fehlentwicklungen in Architektur, Stadtplanung und Städtebau zu vermeiden.

Der Stadtgestaltungsbeirat setzt sich aus sechs stimmberechtigten Mitgliedern mit nachgewiesener fachlicher Kompetenz zusammen. Die externen und unabhängigen Fachmitglieder kommen aus den Bereichen Stadtplanung, Architektur, Landschafts- und Verkehrsplanung. Der Vorsitzt des Beirates wird durch die Mitglieder des SGB aus deren Mitte gewählt. Oberbürgermeister/in, Baureferent/in und Fraktionen des Stadtrates mit je einem ständigen Vertreter, können an der Sitzung des SGB teilnehmen, sind allerdings nicht stimmberechtigt.

Seit der ersten Sitzung des neuen Stadtgestaltungsbeirates, die am 28.06.2012 stattfand, wurden insgesamt 13 Sitzungen abgehalten, in deren Verlauf in der Summe 48 Tagesordnungspunkte behandelt wurden. Im Rahmen der im Beirat diskutierten Vorhaben wurden einzelne Projekte auch mehrfach beraten.

In den letzten drei Jahren wurden neben den bekannten Großprojekten auf  der ERBA Insel oder dem ehemaligen Schaeffler Areal viele mittelgroße und kleine Projekte dem Gremium zur Beurteilung vorgelegt. Zu erwähnen wären hier beispielhaft das „runde Hause“ an der St.-Getreu-Straße oder die Wohnquartiere „Wohnen im Katharinenhof“ oder „Wohnen im Ulanenpark“. Alle Projekte zeichneten sich dadurch aus, dass sie hohe städtebauliche, stadtgestalterische oder stadtplanerische Anforderungen mit sich brachten.

2. Turnusmäßiger Wechsel der Mitglieder

In der Geschäftsordnung für den Stadtgestaltungsbeirat ist geregelt, dass turnusmäßig ein Wechsel der Mitgliedschaft stattfindet. Der gewollte Wechsel wird nach dem Rotationsprinzip durchgeführt und soll die Wahrung der fachlichen Kompetenz und auch die Unabhängigkeit des Stadtgestaltungsbeirates untermauern.

Grundsätzlich sollte die Wahrung dieser Kompetenz durch eine Wechsel der Mitgliedschaft in der Regel nach drei Jahren stattfinden, jedoch darf die Zugehörigkeit zum Beirat selbst insgesamt sechs Jahre nicht übersteigen.

Aufgrund der weiter oben beschriebenen Statuten scheiden in der Sitzung des SGB zum 10.12.2016 die Mitglieder Herr Ulrich Karl Pfannschmidt (zur Zeit Vorsitzender) zum 31.10.2015, Herr Jörg Hohmeier  und Herr Prof. Dr. Hartmut Niederwöhrmeier zum 31.12.205 aus dem SGB aus.

Vorgeschlagen werden als Nachfolger/innen der ausscheidenden Mitglieder folgende Fachleute:

-              Herr Prof. Dipl. – Ing. Ludwig Wappner, Architekt + Stadtplaner, München zum 01.11.2015

-              Frau Prof. AA Dipl. Lydia Haack, Architektin + Stadtplanerin, München zum 01.01.2016

-              Frau Prof. Dipl. - Ing. Angela Mensing-de Jong, Architektin + Stadtplanerin, Dresden zum 01.01.2016

Die vorgesehenen Nachfolger haben sich in der Sitzung des Gestaltungsbeirats am 1.10.2015 persönlich vorgestellt. Die Lebensläufe der o. g. Personen liegen als Anlagen Nr. 1 bis 3 dem Sitzungsvortrag bei.

Es ist geplant, dass Herr Pfannschmidt die Sitzung des SGB am 10.12.2015 noch eröffnet und die Wahl der/des neuen Vorsitzenden leitet. Die/der neue Vorsitzende wird dann sofort den Vorsitz übernehmen.

3. Geplante Sitzungstermine des Stadtgestaltungsbeirates 2016

Vorgeschlagen werden für das Jahr 2016 folgende Termine:

Donnerstag, 10. März 2016

Donnerstag, 09. Juni 2016

Insgesamt sollen vier Termine über das Jahr verteilt stattfinden. Die weitere Terminfindung wird noch abzustimmen sein.

II.              Beschlussvorschlag

1.              Der Stadtrat nimmt den Bericht des Baureferates zur Kenntnis.

2.              Der Stadtrat beschließt, Herrn Prof. Dipl. – Ing. Ludwig Wappner, zum 01.11.2015 und Frau Prof. AA Dipl. Lydia Haack und Frau Prof. Dipl. - Ing. Angela Mensing-de Jong jeweils zum 01.01.2016 als neue Mitglieder des Stadtgestaltungsbeirates zu berufen.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

Stellungnahme des Finanzreferates: