Beschlussvorlage - VO/2015/1900-5

I.              Sitzungsvortrag:

1. Wie im Familiensenat am 18.06. 2015 berichtet, fand am 09.06.2015 ein gemeinsames Arbeitsgespräch zwischen Herrn Grau, Frau Famulla sowie Frau Kepic und Frau Sennefelder statt, um noch offene Punkte und Fragen bzgl. der Inhalte des Aufgabenkataloges zur Übernahme von zentralen Aufgaben durch die Carithek zu erörtern und für beide Partner einen gangbaren Weg für die künftige Zusammenarbeit zu finden. In diesem Gespräch konnte eine inhaltliche Einigung bzgl. des Papiers erzielt werden. Der Aufgabenkatalog (Stand 09.06.2015, s. Anlage) wurde am 18.06.2015 als Tischvorlage dem Familiensenat bereits zur Kenntnis gegeben und ist auf breite Zustimmung des Senates gestoßen. Mit Schreiben vom 28.07.2015 übersandte Diözesan-Caritasdirektor Öhlein die unterschriebene Vereinbarung und stimmte dem Aufgabenkatalog zu.

2. Kurz nach Erhalt der von Herrn Öhlein unterschriebenen Vereinbarung mit Schreiben vom 28.07.2015 hat sich Frau Sennefelder mit Frau Famulla in Verbindung gesetzt, um zeitnah mit ihr einen Besprechungstermin zu vereinbaren, in dem die konkrete Umsetzung des Aufgabenkataloges in der Fassung vom 09.06. 2015 für die noch verbleibende Zeit bis Endes des Jahres 2015 aber auch schon für 2016 gemeinsam erarbeitet werden sollte. Frau Sennefelder und Frau Famulla trafen sich im Laufe des Sommers zu zwei Arbeitsgesprächen (am 18.08. und 02.09.2015). Auf Basis des beschlossenen Aufgabenkataloges v. 09.06.2015 zwischen der Stadt und der Carithek wurden gemeinsam die beigefügten Zielvereinbarungen für Herbst 2015/2016 formuliert. Diese Zielvereinbarungen werden in regelmäßigen Abständen zwischen Frau Sennefelder und Frau Famulla auf Aktualität und Machbarkeit überprüft und ggf. angepasst und fortgeschrieben.

Sofern die vorgelegten Zielvereinbarungen 2015/2016 auf Zustimmung der Mitglieder des Familiensenates stoßen, wird anschließend die Vereinbarung für 2016 (gültig v. 01.01.2016 bis 31.12.2016) zur Unterzeichnung an Herrn Diözesan-Caritasdirektor übermittelt. Haushaltsmittel für 2016 in Höhe von 10.000 Euro wurden rechtzeitig vom Sozialreferat beantragt.

II.              Beschlussvorschlag

1. Der Familiensenat nimmt vom Bericht der Verwaltung Kenntnis und stimmt den beigefügten Zielvereinbarungen 2015/2016 zwischen der Stadt und der Carithek zu.

2. Vorbehaltlich der Mittelgenehmigung der beantragten 10.000 Euro für den Zuschuss 2016 in den folgenden Haushaltsberatungen 2016 wird die Verwaltung beauftragt, eine Vereinbarung zwischen der Stadt und der Carithek auf Basis der beigefügten Zielvereinbarungen 2015/2016 für 2016 (gültig v. 01.01.2016 bis 31.12.2016) abzuschließen.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Stellungnahme des Finanzreferates:

Über die Bereitstellung von Haushaltsmitteln entscheidet der Stadtrat anlässlich der Haushaltsberatungen im Dezember unter Berücksichtigung der verfügbaren Haushaltsmittel und im Rahmen seiner Prioritätensetzung.