Seiteninhalt

Sitzungsvorlage - VO/2015/1961-20  

Betreff: Haushaltsberatungen 2016:
Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Vermögenshaushalt für freiwillige Leistungen im Haushaltsjahr 2016 (Investitionszuschüsse)
Status:öffentlichSitzungsvorlage-Art:Beschlussvorlage
Referent:Bertram Felix
Federführend:20 Kämmereiamt   
Beratungsfolge:
Finanzsenat Empfehlung
09.12.2015 
Sitzung des Finanzsenates (Haushaltsberatungen) ungeändert beschlossen   
Stadtrat der Stadt Bamberg Entscheidung
16.12.2015 
Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Beilage zu VO-2015-1961-20  

II.              Beschlussantrag:

 

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

1.              Die in der Beilage aufgeführten Ausgabenansätze 2016 für Investitionszuschüsse werden genehmigt.

 

2.              Soweit in der Vergangenheit besondere Verfahrensregelungen für die Gewährung dieser Investitionszuschüsse festgelegt wurden (z. B. Zustimmung eines Fachsenates usw.), sind diese auch zukünftig zu beachten.

 

3.              Zur haushaltsrechtlichen Sperre und terminlichen Freigabe der Haushaltsansätze ergehen gesonderte Beschlüsse.

 

      4.                    Soweit darüber hinaus für Investitionszuschüsse weitergehende Empfehlungen von Fachsenaten                   vorliegen, kann die Mittelbereitstellung aufgrund des Haushaltskonsolidierungskonzeptes nicht er-                  folgen.

 


 

I.              Sitzungsvortrag:

 

Auf die in der Sitzung des Stadtrates am 18.11.2015 übergebenen Unterlagen (vgl. Anlage 11,        Seite 9), eventuelle Anträge der Fraktionen zum Haushaltsplan 2016 sowie die Zusammenstellung der Anträge und Mittelanforderungen für das Haushaltsjahr 2016, die nach Aufstellung des Haushalts-planes der Stadt eingegangen sind („Nachschiebeliste“), wird verwiesen.


III. Finanzielle Auswirkungen:

 

sind aus dem Haushaltsplan 2016 ersichtlich.

 

 

 


Anlagen:

 

Beilage Investitionszuschüsse – wird nach der Beschlussfassung erstellt, Stand bei Haushaltsübergabe siehe Anlage 11, Seite 9

 

 

Verteiler:

 

a)   Amt 45                                          zur Kenntnis und Vormerkung;

b)   Amt 20/202                                          zur Kenntnis;

c)   Amt 20/200                                          zur Kenntnis und Vormerkung;

d)   Amt 47                                          zur Kenntnis und Vormerkung;

e)   Amt 51                                          zur Kenntnis und Vormerkung;

f)     Amt 20                                          zur Haushaltsakte 2016;

g)   Amt 20                                          - Beschlüsse -

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Beilage zu VO-2015-1961-20 (104 KB)