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Inhalt
ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/2015/1964-20

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Beratungsfolge

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I.              Sitzungsvortrag:

 

Auf die in der Sitzung des Stadtrates am 18.11.2015 übergebenen Unterlagen, eventuelle Anträge der Fraktionen zum Haushaltsplan 2016 sowie die Zusammenstellung der Anträge und Mittel-anforderungen für das Haushaltsjahr 2016, die nach Aufstellung des Haushaltsplanes der Stadt eingegangen sind („Nachschiebeliste“), wird verwiesen.

 

 

Hinsichtlich der energetischen Sanierung der Graf-Stauffenberg-Schule liegt ein Antrag der GAL-Stadtratsfraktion vom 13.10.2015 vor. Hierin wird beantragt, dass die Stadtverwaltung einen Antrag auf Förderung im Rahmen des Kommunalinvestitionsprogramms (KIP) bei der Regierung einreicht (vgl. Beilage).

 

Stellungnahme:

 

Die Stadtverwaltung verfolgt auch bei dieser Maßnahme das Ziel, möglichst hohe Fördermittel zu generieren. Bzgl. der angesprochenen KIP-Förderung wird es deshalb ein klärendes Gespräch mit der Regierung geben, insbesondere hinsichtlich der Frage, ob und ggf. inwieweit sich diese Förderung und eine FAG-Förderung gegenseitig ausschließen. Wenn danach eine Beantragung der KIP-Förderung sich als sinnvoll erweist, wird diese entsprechend erfolgen.

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II. Beschlussvorschlag

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Anlagen

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