Beschlussvorlage - VO/2015/1964-20
Grunddaten
- Betreff:
-
Einzelplan 2 des Vermögenshaushaltes 2016
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Kämmereiamt
- Referent:in:
- Bertram Felix
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Finanzsenat
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Empfehlung
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09.12.2015
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Erledigt
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Stadtrat der Stadt Bamberg
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Entscheidung
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16.12.2015
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I. Sitzungsvortrag:
Auf die in der Sitzung des Stadtrates am 18.11.2015 übergebenen Unterlagen, eventuelle Anträge der Fraktionen zum Haushaltsplan 2016 sowie die Zusammenstellung der Anträge und Mittel-anforderungen für das Haushaltsjahr 2016, die nach Aufstellung des Haushaltsplanes der Stadt eingegangen sind („Nachschiebeliste“), wird verwiesen.
Hinsichtlich der energetischen Sanierung der Graf-Stauffenberg-Schule liegt ein Antrag der GAL-Stadtratsfraktion vom 13.10.2015 vor. Hierin wird beantragt, dass die Stadtverwaltung einen Antrag auf Förderung im Rahmen des Kommunalinvestitionsprogramms (KIP) bei der Regierung einreicht (vgl. Beilage).
Stellungnahme:
Die Stadtverwaltung verfolgt auch bei dieser Maßnahme das Ziel, möglichst hohe Fördermittel zu generieren. Bzgl. der angesprochenen KIP-Förderung wird es deshalb ein klärendes Gespräch mit der Regierung geben, insbesondere hinsichtlich der Frage, ob und ggf. inwieweit sich diese Förderung und eine FAG-Förderung gegenseitig ausschließen. Wenn danach eine Beantragung der KIP-Förderung sich als sinnvoll erweist, wird diese entsprechend erfolgen.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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588 kB
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