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Sitzungsvorlage - VO/2015/1971-20  

Betreff: Einzelplan 9 des Vermögenshaushaltes 2016
Status:öffentlichSitzungsvorlage-Art:Beschlussvorlage
Referent:Bertram Felix
Federführend:20 Kämmereiamt Beteiligt:10 Zentrale Dienste
Beratungsfolge:
Finanzsenat Empfehlung
09.12.2015 
Sitzung des Finanzsenates (Haushaltsberatungen) geändert beschlossen   
Stadtrat der Stadt Bamberg Entscheidung
16.12.2015 
Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Anlage (Stellungnahme zum Antrag der FW-Fraktion)  
Beilage 1 zur Anlage (Übersicht Schulden und Rücklagen)  
Beilage 2 zur Anlage (Antrag FW-Fraktion)  

II.              Beschlussantrag:

 

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

1.              Dem Entwurf des Einzelplanes 9 des Vermögenshaushaltes 2016 wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse über die Anträge der Fraktionen sowie über die „Nachschiebeliste“ der Verwaltung zugestimmt.

2.              Soweit darüber hinaus Empfehlungen von Fachsenaten vorliegen, kann eine Mittelbereitstellung aufgrund der Haushaltskonsolidierung bzw. der finanziellen Lage der Stadt Bamberg nicht erfolgen.

3.              Die Anfrage der FW-Fraktion vom 30.09.2015 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.


 

I.              Sitzungsvortrag:

 

Auf die in der Sitzung des Stadtrates am 18.11.2015 übergebenen Unterlagen, eventuelle Anträge der Fraktionen zum Haushaltsplan 2016 sowie die Zusammenstellung der Anträge und Mittel-anforderungen für das Haushaltsjahr 2016, die nach Aufstellung des Haushaltsplanes der Stadt eingegangen sind („Nachschiebeliste“), wird verwiesen.

 

Es liegt eine Anfrage der FW-Fraktion vom 30.09.2015 zur Leistungsfähigkeit des „Konzerns Stadt Bamberg“ vor. Der Sachstandsbericht des Finanzreferenten ist in der Anlage beigefügt.


 


Verteiler:

Amt 20                                          zur Haushaltsakte 2016

Amt 20                                          - Beschlüsse -

 

Anlage:

Sachstandsbericht mit 2 Beilagen

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 3 1 öffentlich Anlage (Stellungnahme zum Antrag der FW-Fraktion) (312 KB)      
Anlage 1 2 öffentlich Beilage 1 zur Anlage (Übersicht Schulden und Rücklagen) (560 KB)      
Anlage 2 3 öffentlich Beilage 2 zur Anlage (Antrag FW-Fraktion) (1148 KB)