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Sitzungsvorlage - VO/2015/1972-20  

Betreff: Haushaltsberatungen 2016;
Verpflichtungsermächtigungen für in kommenden Haushaltsjahren fällig werdende Ausgaben
Status:öffentlichSitzungsvorlage-Art:Beschlussvorlage
Referent:Bertram Felix
Federführend:20 Kämmereiamt   
Beratungsfolge:
Finanzsenat
09.12.2015 
Sitzung des Finanzsenates (Haushaltsberatungen) ungeändert beschlossen   
Stadtrat der Stadt Bamberg
16.12.2015 
Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

II.              Beschlussantrag:

 

              Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

Im Vermögenshaushalt 2016 werden bei verschiedenen Investitionsmaßnahmen Verpflichtungser-mächtigungen im Gesamtbetrag von

 

22.604.801

(davon 7.978.336 € für das Sondervermögen Konversion)

 

              genehmigt.


 

I.              Sitzungsvortrag:

 

Auf die in der Sitzung des Stadtrates am 18.11.2015 übergebenen Unterlagen, eventuelle Anträge der Fraktionen zum Haushaltsplan 2016 sowie die Zusammenstellung der Anträge und Mittel-anforderungen für das Haushaltsjahr 2016, die nach Aufstellung des Haushaltsplanes der Stadt eingegangen sind („Nachschiebeliste“), wird verwiesen.


III. Finanzielle Auswirkungen:

 

              sind aus dem Haushaltsplan 2016 und dem Finanzplan 2015 – 2019 ersichtlich.


Verteiler:

 

a) Amt 20/200              zum Vorgang „Verpflichtungsermächtigungen“;

 

b) Amt 20              zur Haushaltsakte 2016;

 

c) Amt 20              - Beschlüsse -