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Sitzungsvorlage - VO/2015/1990-R5  

Betreff: Unterbringung von Asylbewerbern in Bamberg;
Sachstandsbericht
Status:öffentlichSitzungsvorlage-Art:Beschlussvorlage
Referent:Haupt Ralf
Federführend:5 Sozial- Ordnungs- und Umweltreferat Beteiligt:5 - Bereichsleitung Familie, Jugend und Senioren
    52 Amt für Inklusion
   50 Amt für soziale Angelegenheiten
Beratungsfolge:
Stadtrat der Stadt Bamberg Kenntnisnahme
25.11.2015 
Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

II.              Beschlussvorschlag

 

Vom Bericht der Verwaltung und den Ausführungen der Regierung von Oberfranken wird Kenntnis genommen.


I.              Sitzungsvortrag:

 

a)             Belegung im Stadtgebiet von Bamberg:

 

Mit Stand vom 11.11.2015 leben 690 Personen in den Gemeinschafts-, Ausweichunterkünften und externen Wohnungen in Bamberg. Davon sind 667 Asylbewerber und 23 Personen sind anerkannte Asylberechtigte/Flüchtlinge, die Leistungen nach dem SGB II erhalten und aus den Gemeinschafts- bzw. Ausweichunterkünften ausziehen dürfen und noch eine Wohnung suchen.

 

Nachdem seit der Inbetriebnahme der ARE II in Bamberg, der Stadt Bamberg keine weiteren Asylbewerber im Rahmen des Königsteiner Schlüssels mehr zugewiesen werden und zwischenzeitlich die noch vorhanden gewesenen Plätze in den GUs und AUs belegt sind, ist aktuell nicht mit einem weiteren Anstieg der Asylbewerber in der Stadt Bamberg in GUs und AUs zu rechnen.

 

Zusätzlich werden noch 89 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (Stand 11.11.2015) vom Stadtjugendamt Bamberg betreut und sind auf mehrere Wohngruppen im Stadtgebiet verteilt.

 

b)            Ankunfts- und Rückführungseinrichtung II:

 

Mit Stand vom 11.11.2015 waren rund 640 Personen in der ARE II in Bamberg in vier Wohnblocks untergebracht. Ab dem 11.11. stehen zwei weitere Gebäude zur Verfügung. Über die näheren Einzelheiten wird Herr Jakob Daubner von der Regierung von Oberfranken den Stadtrat mündlich unterrichten.

 


III. Finanzielle Auswirkungen:

 

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

 

X

1.

keine Kosten

 

2.

Kosten in Höhe von  für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan  gegeben ist

 

3.

Kosten in Höhe von  für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht:

 

4.

Kosten in künftigen Haushaltsjahren:  Personalkosten:  Sachkosten:

 

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

 

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

 

Stellungnahme des Finanzreferates:

 


Anlage/n:

 

 

Verteiler:

 

 

Referat 5

Bereichsleitung

FIF

Amt 50