Beschlussvorlage - VO/2015/2107-23

I.              Sitzungsvortrag:

1. Im Rahmen des bisherigen Projektes „Brandschutz an Schulen“ konnte an der Mittelschule Gaustadt, der Luitpold-, der Erlöser- und der Domschule einschließlich deren Standort in Wildensorg ein Zustand erreicht werden, der eine sichere Evakuierung über entsprechende Rettungswege und eine frühzeitige Alarmierung durch Brandüber­wachung gewährleisten kann. Weiterhin wurden die Gebäude brandschutztechnisch (z. B. Austausch von Innentüren, Brand­schottung in Kabelführungen, etc.) und z. T. elektrotechnisch (z. B. Instandsetzung Blitzschutz­anlage, Einbau von FI-Schaltungen) nachgerüstet.

2.      Im Zuge der Weiterentwicklung des Gesamtprojektes „Brandschutzmaßnahmen an Schulen“ wurde der verbleibende Gebäudebestand intensiv mit dem Ziel betrachtet, möglichst frühzeitig für alle Objekte brandschutzmäßige Verbesserungen zu erreichen.

Die Verwaltung schlägt daher in Abstimmung mit der Regierung von Oberfranken als Förder- und Fachaufsichtsbehörde (Brandschutz) vor, bis zur jeweiligen Umsetzung späterer, ganzheitlicher Sanierungsmaßnahmen (Teilsanierungen und Gesamtsanierungen), vorab zeitnah Erst­maßnahmen umzusetzen.

Allgemein ist zunächst die Umsetzung folgender Maßnahmen vorgesehen:

• Eingrenzen der Rauchausbreitung durch Abtrennung der Treppenhäuser
• Frühzeitige Alarmierung in Abstimmung mit der Feuerwehr als Hausalarm
• Gewährleistung der kontrollierten Evakuierung durch gezielte Durchsagen 
• Sicherheitsbeleuchtung (falls notwendig)
• diverse organisatorische Maßnahmen

Die Umsetzung der Erstmaßnahmen ist in 2016/2017 in folgenden Schulen geplant:

•         Heidelsteigschule
•         Hugo-von-Trimbergschule
•         Rupprechtschule
•         Grundschule Gaustadt
•         Hainschule
•         Kaulbergschule
•         Kunigundenschule
•         Wunderburgschule

Durch diese Erstmaßnahmen wären die wesentlichen baulichen Voraussetzungen für die Personen­rettung im Brandfall in allen Grund- und Hauptschulen der Stadt gewährleistet.

Die Regierung von Oberfranken begrüßt nach diversen Abstimmungsgesprächen ausdrücklich das zielführende und wirtschaftliche Vorgehen der Stadt Bamberg. Im Rahmen des FAZR-Förder­programmes besteht die Möglichkeit einer Förderung der Maßnahmen ab Überschreitung der Bagatellgrenze i. H. v. 100.000 Euro anrechenbare Kosten. Hierfür ist bei der Regierung von Ober­franken ein formaler Beschluss zur Durchführung der Maßnahmen erforderlich. Daher die heutige Beschlussvorlage.

3. Dessen ungeachtet werden die beiden anstehenden Teilsanierungen an der Buger Grundschule sowie der Gangolfschule in 2016/2017 umgesetzt.

II.              Beschlussvorschlag:

1. Der Vortrag der Verwaltung dient zur Kenntnis.

2. Der Durchführung der baulichen Erstmaßnahmen zur Sicherstellung der Personenrettung an den oben genannten Schulen wird vorbehaltlich der Mittelbereitstellung zugestimmt.

III.              Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht