Berichtsvorlage - VO/2016/0012-R4

I.              Sitzungsvortrag:

Mit Schreiben vom 22. Dezember 2015 beantragt die GAL-Stadtratsfraktion, im Rahmen der monatlichen Berichterstattung zum Thema „Asyl in Bamberg“ Fragen zum schulischen Angebot für Flüchtlingskinder in der Ankunfts- und Rückführungseirichtung (ARE) zu behandeln.

Zur Beantwortung der Fragen kann die Stadtverwaltung keinen substantiellen Beitrag leisten, da für die Beschulung der Flüchtlingskinder in der ARE die Regierung von Oberfranken verantwortlich ist. Daher nimmt – wie in der Vollsitzung des Stadtrats am 14. Dezember 2015 angekündigt – der Leiter des Bereichs 4 - Schulen der Regierung von Oberfranken, Herr Dr. Klemens M. Brosig, an der Sitzung teil und wird die Fragen beantworten.

Bereits im Vorfeld der Sitzung hat eine Delegation des Ombudsteam die Gelegenheit, den Sachverhalt mit Dr. Brosig eingehend zu besprechen. Der Termin findet am 19. Januar 2016 bei der Regierung in Bayreuth statt.

II.              Beschlussvorschlag

1.              Vom Vortrag der Verwaltung wird Kenntnis genommen.

2.              Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion vom 22. Dezember 2015 ist damit geschäftsordnungsmäßig behandelt.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

Stellungnahme des Finanzreferates: