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Sitzungsvorlage - VO/2016/0012-R4  

Betreff: ARE-"Beschulung" für Flüchtlingskinder
Vortrag von Herrn Dr. Klemens M. Brosig
Status:öffentlichSitzungsvorlage-Art:Berichtsvorlage
Federführend:4 Referat für Bildung, Kultur und Sport   
Beratungsfolge:
Stadtrat der Stadt Bamberg Kenntnisnahme
27.01.2016 
Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Antrag der GAL-Stadtratsfraktion_2015_12_22  

II.              Beschlussvorschlag

 

1.              Vom Vortrag der Verwaltung wird Kenntnis genommen.

 

2.              Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion vom 22. Dezember 2015 ist damit geschäftsordnungsmäßig behandelt.


I.              Sitzungsvortrag:

 

Mit Schreiben vom 22. Dezember 2015 beantragt die GAL-Stadtratsfraktion, im Rahmen der monatlichen Berichterstattung zum Thema „Asyl in Bamberg“ Fragen zum schulischen Angebot für Flüchtlingskinder in der Ankunfts- und Rückführungseirichtung (ARE) zu behandeln.

 

Zur Beantwortung der Fragen kann die Stadtverwaltung keinen substantiellen Beitrag leisten, da für die Beschulung der Flüchtlingskinder in der ARE die Regierung von Oberfranken verantwortlich ist. Daher nimmt – wie in der Vollsitzung des Stadtrats am 14. Dezember 2015 angekündigt – der Leiter des Bereichs 4 - Schulen der Regierung von Oberfranken, Herr Dr. Klemens M. Brosig, an der Sitzung teil und wird die Fragen beantworten.

 

Bereits im Vorfeld der Sitzung hat eine Delegation des Ombudsteam die Gelegenheit, den Sachverhalt mit Dr. Brosig eingehend zu besprechen. Der Termin findet am 19. Januar 2016 bei der Regierung in Bayreuth statt.

 

 


III. Finanzielle Auswirkungen:

 

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

 

x

1.

keine Kosten

 

2.

Kosten in Höhe von  für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan  gegeben ist

 

3.

Kosten in Höhe von  für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht:

 

4.

Kosten in künftigen Haushaltsjahren:  Personalkosten:  Sachkosten:

 

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

 

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

 

Stellungnahme des Finanzreferates:

 


Anlage/n:

 

Antrag der GAL-Stadtratsfraktion vom 22. Dezember 2015

 

 

 

Verteiler:

 

Referat 1

Referat 4

Referat 5

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Antrag der GAL-Stadtratsfraktion_2015_12_22 (91 KB)