Beschlussvorlage - VO/2016/0286-R6

I.              Sitzungsvortrag:

Ergänzend zu den laufenden technischen Planungen im Zusammenhang mit den Varianten 2 „Oberirdische Durchfahrung“ und 5 „Tunnel in bergmännischer Bauweise“ hat die DB Netz AG eine gesonderte Eisenbahnbetriebswissenschaftliche Untersuchung (EBWU) veranlasst.

Die EBWU behandelt Fragen der Kapazitäten und Leistungsanforderungen, Umlegung prognostizierter Verkehrsmengen auf die vorhandene bzw. geplante Infrastruktur und Engpassanalyse sowie die modellhafte Abbildung der künftigen  Betriebsabläufe. Die Basis für das Betriebsprogramm bildet dabei die Prognose 2025. Das Ziel besteht in der Dimensionierung der Eisenbahninfrastruktur bei wirtschaftlich-optimaler Betriebsqualität unter möglichst kompletter Berücksichtigung der verkehrlichen Wünsche.

Die Erkenntnisse der EBWU bedeuten damit eine Überprüfung der technischen Planung und ziehen ggf. auch Anpassungen nach sich. Die Stadt Bamberg erwartet sich durch die Berichterstattung der DB Netz AG eine weitere Absicherung des Planungsstandes. Insbesondere wurde der Vorhabenträger in diesem Zusammenhang aufgefordert, die Möglichkeiten eines 2- und 3-gleisigen Ausbaus durch das Stadtgebiet Bamberg aus Sicht der Bahn zu kommentieren. Grundlage hierfür sind die aktuelle Beschlusslage (s. Sitzung des Stadtrates am 27.04.2016 TOP „Ostumfahrung – Bewertung und Entscheidung“ und TOP „Bundesverkehrswegeplan BVWP 2030 – Stellungnahme der Stadt Bamberg“) sowie der Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 18.05.2016 zum „Bedarfsgerechten und konditionierten Bahnausbau“ (Anlage 1). Zur Bewertung wurden die vorliegenden städtischen Studien „Untersuchung der Leistungsfähigkeit und Engpassanalyse des Knotens Bamberg“ (VWI Stuttgart GmbH, April 2016) und „Analyse zentraler offener Fragen zur Vorbereitung der Entscheidung über Trassierungsvarianten (KCW GmbH, 03.06.2015) zur Verfügung gestellt.

Aus Sicht der Verwaltung ist ein wesentliches Ergebnis der EBWU die erforderliche Anpassung der Tunnelplanung im Bereich des Tunnel-Nordportals, die – anders als bislang vorgesehen – ein Verbindungsbauwerk in der Nordflur erfordert. Damit ergibt sich nun – wie bei der Variante „Oberirdische Durchfahrung“ – die Notwendigkeit einer eingleisigen Ausfädelung von der Bestandsstrecke nördlich der Kronacher Straße, Unterfahrung der Trasse nach Berlin, Querung des „Gleisdreieckes“ und Anschluss an die Bestandsstrecke in Richtung Schweinfurt. Verbunden damit ist ein Flächeneingriff in die erwerbsgärtnerischen Anbauflächen. Zu den planungstechnischen Details wird auf die weiteren Ausführungen der DB Netz AG zur EBWU sowie die Erläuterungen zum Planungsstand „Tunnel“ (TOP 2) verwiesen.

Zur Vorstellung des aktuellen Planungsstandes sind die Verantwortlichen der DB Netz AG in der Sitzung anwesend und stehen auch für Fragen zur Verfügung.

II.              Beschlussvorschlag

1. Der Stadtrat nimmt den Vortrag der Verwaltung zur Kenntnis.
2. Der Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 18.05.2016 ist geschäftsordnungsmäßig behandelt.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht