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Inhalt
ALLRIS - Vorlage

Berichtsvorlage - VO/2016/0314-R1

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Beratungsfolge

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I.              Sitzungsvortrag:

 

Mit verschiedenen Schreiben vom März 2016 bis April 2016 erklärten die Stadtratsmitglieder Frau Dr. Redler, Herr Bosch, Herr Eichfelder, Herr Lauer, Herr Weinsheimer und Herr Wußmann, dass sie sich zu einer neuen BA-Stadtratsfraktion mit sechs Mitglieder zusammengeschlossen haben.

 

In mehreren Gesprächen hat der Oberbürgermeister über die jeweiligen Zwischenstände informiert. Den Fraktionen und den Ausschussmitgliedern wurden die Erklärungen stets aktuell zugeleitet.

 

Diesem Sitzungsvortrag ist als Anlage ein Vermerk der Verwaltung beigefügt, in dem die Sach- und Rechtslage ausführlich erörtert und dargestellt wird. Auf die Anlage darf Bezug genommen werden.

 

Die Besetzung der Senate und Ausschüsse wird in einem gesonderten Tagesordnungspunkt behandelt. Hierzu wird eine Tischvorlage erstellt. Dies gilt auch für die Bildung einer neuen Ausschussgemeinschaft.

 

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II. Beschlussvorschlag

II.              Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat nimmt den Sitzungsvortrag und die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.

 

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III. Finanzielle Auswirkungen:

 

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

 

X

1.

keine Kosten

 

2.

Kosten in Höhe von  für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan  gegeben ist

 

3.

Kosten in Höhe von  für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht:

 

4.

Kosten in künftigen Haushaltsjahren:  Personalkosten:  Sachkosten:

 

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

 

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

 

Stellungnahme des Finanzreferates:

 

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Anlagen

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