Beschlussvorlage - VO/2016/0345-R4

1. Sitzungsvortrag:

Am 28. November 2015 konnte Chapeau Claque sein neues kulturpädagogisches Zentrum „Alte Seilerei – Raum für Kultur“ eröffnen, das seitdem sowohl von dem Verein selbst als auch von vielen Kulturschaffenden und Institutionen für Aufführungen genutzt wird.

In den vergangenen Jahren wurde die Arbeit des Vereins im Kinder- und Jugendbereich durch einen Zuschuss in Höhe von jährlich 20.000 € unterstützt. Anordnungsbefugt war bisher das Sozialreferat/Jugendamt. Um Synergieeffekte zu erzielen - einerseits weiterhin Förderung des Vereins Chapeau Claque, andererseits das Schaffen oder Bereitstellen von dringend benötigten Raumkapazitäten für Aufführungen freier Theatergruppen zu unterstützen - wurde ab Haushaltsjahr 2016 die Haushaltsstelle 45110.70020 „Raumkostenzuschuss Alte Seilerei“ mit einem Ansatz von 15.000 € in den Verantwortungsbereich des Kulturreferats/Kultur-, Schulverwaltungs- und Sportamt übergeben.

Freie Theatergruppen erhalten seit Januar 2016 für bis zu vier Aufführungstermine und eine Generalprobe eine Fehlbetragsfinanzierung der Stadt Bamberg von max. 1.230,50 € brutto. Die Beträge unterstützen die Theatergruppen = Antragsteller, bereichern damit das Kulturangebot in der Stadt Bamberg, sichern gleichzeitig Chapeau Claque eine Auslastung der neuen Spielstätte und tragen zur Deckung der Betriebskosten für die Alte Seilerei bei.

Bisher wurden bereits an acht Theatergruppen Zuschüsse in Höhe von insgesamt bis zu 7.172,00 € vorbehaltlich der Mittelfreigabe bewilligt (s. Anlage). Die Veranstaltungen fanden zum Teil bereits im April, Mai und Juni statt. Die Theatergruppen mussten inzwischen die Rechnungen von Chapeau Claque für die Raumnutzung begleichen und dabei auch „in Vorleistung gehen“ (Finanzierung durch die Gruppenmitglieder selbst), da die Einnahmen durch Eintrittsgelder und Spenden zur Deckung der Ausgaben nicht ausreichten. Die errechnete und durch Verwendungsnachweise belegte Fehlbetragsfinanzierung kann derzeit jedoch noch nicht ausbezahlt werden, da die Mittel der Haushaltsstelle 45110.70020 als freiwillige Leistung bis 1. Oktober 2016 gesperrt sind.

Da die Antragsteller dringend auf die Auszahlung angewiesen sind, wird gebeten, einen Teilbetrag von 7.500 € bereits vorzeitig freizugeben. Eine anteilige Freigabe in dieser Höhe sollte grundsätzlich auch für Folgejahre beschlossen werden, wenn  in den kommenden Haushaltsjahren ein Haushaltsansatz für diesen Zweck zur Verfügung gestellt wird.

II.              Beschlussvorschlag

Einer sofortigen anteiligen Freigabe der gesperrten Haushaltsmittel der Haushaltsstelle 45110.70020 in Höhe von 7.500 € wird zugestimmt.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

Stellungnahme des Finanzreferates:

Mit der teilweisen Freigabe in Höhe von 7.500 € besteht Einverständnis.