Beschlussvorlage - VO/2016/0494-50
Grunddaten
- Betreff:
-
Grundsätze und Verfahren bei der Festsetzung der KdU-Grenzen beim Mietspiegel 2018
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 50 Amt für soziale Angelegenheiten
- Beteiligt:
- 5 Referat für Klima, Personal und Soziales; 5 Bereichsleitung Familie, Jugend und Senioren
- Referent:in:
- Haupt Ralf
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Familien- und Integrationssenat
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Entscheidung
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10.11.2016
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I.Sitzungsvortrag:
Mit Antrag vom 11.02.2016 (Anlage 1) beantragt Herr Heinrich Schwimmbeck, dass der Familien- und Integrationssenat der Stadt Bamberg die Verwaltung beauftragt, bei der Festlegung der Angemessenheitsgrenzen bei den Kosten der Unterkunft im Rahmen des Mietspiegels 2018 die Grundsätze und Verfahrensweise seines Antrages umzusetzen.
Hinsichtlich der fachlichen Bewertung und der Umsetzungsmöglichkeit des Antrages von Herrn Heinrich Schwimmbeck wurde eine Stellungnahme von GEWOS eingeholt. Die Stellungnahme von GEWOS vom 09.08.2016 liegt dem Sitzungsvortag bei (Anlage 2).
Auf eine weitere inhaltliche Bewertung des Antrags von Herrn Heinrich Schwimmbeck wird von Seiten der Verwaltung verzichtet und auf die Stellungnahme von GEWOS verwiesen.
Abschließend bleibt festzustellen, dass die von Herrn Schwimmbeck vorgeschlagen Grundsätze und Verfahrensweisen nicht bei der Erstellung eines qualifizierenden Mietspiegels angewendet werden können und somit bei der Erstellung des Mietspiegels 2018 keine Berücksichtigung finden kann.
Hinsichtlich des Mietspiegels 2018 wird im IV. Quartal 2016 die Ausschreibung erfolgen, damit der Mietspiegel 2018 einschließlich des neuen schlüssigen Konzeptes zum 01.01.2018 in Kraft treten kann.
II. Beschlussvorschlag
II.Beschlussvorschlag:
- Der Familien- und Integrationssenat nimmt vom Bericht der Verwaltung Kenntnis.
- Hiermit ist der Antrag von Herrn Stadtrat Heinrich Schwimmbeck vom 11.02.2016 geschäftsordnungsmäßig behandelt.
III. Finanzielle Auswirkungen:
Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht
X | 1. | keine Kosten |
| 2. | Kosten in Höhe von für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan gegeben ist |
| 3. | Kosten in Höhe von für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht: |
| 4. | Kosten in künftigen Haushaltsjahren: Personalkosten: Sachkosten: |
Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:
In das Finanzreferat zur Stellungnahme.
Stellungnahme des Finanzreferates:
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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224,6 kB
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2
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285,3 kB
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