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Inhalt
ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/2017/1080-R5

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Beratungsfolge

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I.Sitzungsvortrag:

 

Mit Schreiben vom 20. Dezember 2016 hat die GAL einen Antrag „Initiative zum Ausbau der Windkraft in der Region Bamberg“ gestellt. Der Antrag liegt in Anlage 1 bei.

 

Mit dem in Anlage 2 beigefügten Schreiben vom 29.03.2017 hat der Herr Oberbürgermeister den Antrag beantwortet und die Fraktionen mit Abdruck über den Inhalt des Schreibens in Kenntnis gesetzt.

 

Mit Schreiben vom 25.04.2017 (vgl. Anlage 3) hat die GAL-Fraktion um Behandlung und Abstimmung über den Antrag im Stadtrat gebeten.

 

Die Verwaltung hält in der Sache an der im Schreiben des Herrn Oberbürgermeister vom 29.03.2017 vertretenen Auffassung fest.

 

 

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II. Beschlussvorschlag

II.Beschlussvorschlag:

 

1.Der Bericht der Verwaltung hat zur Kenntnis gedient.

 

2.Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion vom 20.12.2016 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.

 

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III. Finanzielle Auswirkungen:

 

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

 

X

1.

keine Kosten

 

2.

Kosten in Höhe von  für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan  gegeben ist

 

3.

Kosten in Höhe von  für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht:

 

4.

Kosten in künftigen Haushaltsjahren:  Personalkosten:  Sachkosten:

 

 

 

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

 

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

 

Stellungnahme des Finanzreferates:

 

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Anlagen

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