Beschlussvorlage - VO/2017/1083-R5
Grunddaten
- Betreff:
-
Sicherheitsbeirat der Stadt Bamberg Bestellung der stimmberechtigten Mitglieder und die stellvertretenden Mitglieder soweit bekannt
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 5 Referat für Klima, Personal und Soziales
- Beteiligt:
- 1 Referat für öffentliche Sicherheit, Recht und Ordnung; 10 Amt für Zentrale Dienste
- Referent:in:
- Haupt Ralf
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Stadtrat der Stadt Bamberg
|
Entscheidung
|
|
|
|
29.11.2017
|
I.Sitzungsvortrag:
Der Stadtrat der Stadt Bamberg hat in seiner Sitzung am 31.07.1996 der Einrichtung eines Sicherheitsbeirates sowie dem Vorschlag der Verwaltung über die Besetzung des Sicherheitsbeirates zugestimmt und die Satzung über den Sicherheitsbeirat der Stadt Bamberg (Sicherheitsbeiratssatzung) beschlossen. Diese Satzung wurde am 07.08.1996 ausgefertigt (Mitteilungsblatt – Amtsblatt der Stadt Bamberg – vom 16.08.1996 Nr. 17) und durch die Satzungen vom 21.12.1998 (Rathaus-Journal – Amtsblatt der Stadt Bamberg – vom 15.01.1999 Nr. 1/2 und vom 07.11.2001 Rathaus-Journal – Amtsblatt der Stadt Bamberg vom 16.11.2001 Nr. 24) geändert.
Die Mitglieder des Sicherheitsbeirates werden jeweils für die Amtsdauer von drei Jahren vom Stadtrat bestellt. Die jetzige Amtszeit läuft mit Wirkung zum 31.12.2017 aus.
Mit Schreiben vom 30.08.2017 wurden die Vertreter der Jugend, der Senioren, der ausländischen Mitbürger, der Geschäftsleute, der Lehrer, der Wohlfahrtsverbände, des Taxigewerbes, der Gewerkschaften, eines Wohnungsunternehmens und Bürgervereine, Gleichstellungsstelle um die Benennung eines stimmberechtigten Mitgliedes sowie deren Vertreter gebeten.
Zwischenzeitlich wurden von den einzelnen Institutionen Vertreter sowie Stellvertreter benannt, die gemäß §§ 3 und 4 der Sicherheitsbeiratssitzung vom Stadtrat als Mitglieder zu bestellen sind.
II. Beschlussvorschlag
II.Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat bestellt bis zum Ende der dreijährigen Amtsdauer (31.12.2020) als stimmberechtigte Mitglieder des Sicherheitsbeirates gemäß §§ 3 und 4 der Satzung über den Sicherheitsbeirat der Stadt Bamberg (Sicherheitsbeiratssatzung) vom 07.08.1996
01. Herrn Ralf Stöcklein (Vertreter der Jugend)
Frau Julia Mari (Stellvertreterin)
02. Herrn Gerd Lange (Vertreter der Senioren)
Herrn Herbert Bogner (Stellvertreter)
03. Herrn Mohamed Hedi Addala (Vertreter der ausländischen Mitbürger)
Frau Lisa Schwarzkopf-Emde (Stellvertreterin)
04. Herrn Klaus Stieringer (Vertreter der Geschäftsleute)
Herrn Alfons Distler (Stellvertreter)
05. Herrn Schulrat Wolfgang Zeis (Vertreter der Lehrer)
Herrn Thomas Kohl (Stellvertreter)
06. Frau Marion Schmuck (Vertreter der Wohlfahrtsverbände-Caritasverband)
------ ---------------------(kein/e Stellvertreter/in)
07. Frau Gabriele Kepic (Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Bamberg)
Frau Birgit Schröbel (Stellvertreterin)
08. Herrn Christoph Ochmann (Vertreter des Taxigewerbes)
Herrn Bernd Ludwig (Stellvertreter)
09. Herrn Holger Bornkessel (Vertreter der Gewerkschaften)
Herrn Hartmut Demele (Stellvertreter)
10. Herrn Veit Bergmann (Vertreter eines Wohnungsunternehmens)
Herrn Holger Maennel (Stellvertreter)
11. Herrn Heinz Kuntke (Vertreterin der Bürgervereine)
Frau Christina Keidel (Stellvertreterin)
als jeweilige(n) Vertreter(in).
III. Finanzielle Auswirkungen:
Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht
X | 1. | keine Kosten |
| 2. | Kosten in Höhe von für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan gegeben ist |
| 3. | Kosten in Höhe von für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht: |
| 4. | Kosten in künftigen Haushaltsjahren: Personalkosten: Sachkosten: |
Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:
In das Finanzreferat zur Stellungnahme.
Stellungnahme des Finanzreferates:
