Beschlussvorlage - VO/2010/0725-61

I.  Sitzungsvortrag:

Vorgang

In der  Sitzung des Senates für Bauwesen und Stadtentwicklung am 18.04.2007 wurde das Gesamtprogramm zur Aufwertung von Plätzen in der Bamberger Innenstadt im Sinne einer mittelfristigen Projektplanung erstmals verabschiedet. Der Senat hat seinerzeit auch beschlossen, dass dem Senat einmal jährlich über das Plätze-Konzept zu berichten sei.

Sachstandsbericht 2010

Mit Antrag vom 9. November 2009 bittet die CSU-Stadtratsfraktion um Berichterstattung zum o.a. Thema.

In der Anlage wird der Sachstandsbericht 2010 vorgelegt. Erfreulicherweise konnten einige Platzgestaltungsvorhaben inzwischen abgeschlossen werden (Plätze mit römischen Ziffern in Anlage 1). Dadurch konnten weitere Vorhaben in die Projektliste aufgenommen werden. Zudem sind im zurückliegenden Zeitraum kurzfristig ergänzende Vorhaben hinzugetreten, die ebenfalls teilweise bereits abgeschlossen sind.

Die Anlage 1 stellt die aktualisierte Gesamtfortschreibung des Programms zur Aufwertung von Plätzen in der Bamberger Innenstadt dar (Plätze mit arabischen Ziffern). Die Zeitangaben stehen unter dem Vorbehalt der Finanzierbarkeit und der baulichen Verknüpfung mit technischen Infrastrukturinvestitionen. Die Kostenangaben spiegeln den aktuellen Detaillierungsgrad der jeweiligen Planung wider.

II. Beschlussantrag:

     1.     Der Stadtentwicklungssenat nimmt den Sitzungsvortrag des Baureferates zur Kenntnis.

2.    Der Stadtentwicklungssenat beauftragt die Stadtverwaltung, die vorgeschlagene Prioritätenrangfolge bei der Neugestaltung von Plätzen in der Innenstadt von Bamberg der weiteren Arbeit der Stadtverwaltung zugrunde zu legen.

3.    Der Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 09.11.2009 ist hiermit hinsichtlich seines ersten Teiles geschäftsordnungsmäßig behandelt.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Der Beschlussantrag verursacht keine unmittelbaren Kosten, weil über jede Platzgestaltung und ihre Finanzierung jeweils einzeln Beschluss gefasst werden muss.

Allerdings weist das Finanzreferat ausdrücklich darauf hin, dass selbst bei optimaler Förderungskulisse der städtische Eigenanteil für alle dargestellten Projekte im Millionenbereich liegt und die derzeitige Haushaltssituation keinen Spielraum für den Einstieg in irgendeine der dargestellten Investitionsmaßnahmen erkennen lässt.

Bamberg,

Baureferat

(Hans Zistl-Schlingmann)                                           Stadtplanungsamt:       ...................................

Baureferent                                                                                                  (Harald Lang)

                                                                                                       …...........................................

                                                                                                       (Thomas Beese / Silke Klotzek)