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Inhalt
ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/2010/0730-61

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Beratungsfolge

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I.  Sitzungsvortrag:

 

Ausgangslage

 

Herr Dieter Weinsheimer hat mit Schreiben vom 15.12.2009 beiliegenden Antrag gestellt.

Darin wird unter Ziffer 2 gefordert, auf der südlichen Promenade eine Toilettenanlage für die dort geplanten Haltepunkte für den Bustransfer der Flusskreuzfahrtschiffe und der Regionalbuslinien einzurichten.

 

 

Stellungnahme des Baureferates

 

Toiletten für Touristen sind wichtig und auch am zentralen, von sehr vielen Touristen frequentierten Haltepunkt für die Touristenbusse in der Mußstrasse unverzichtbar.

 

In der südlichen Promenade stellt sich jedoch die Situation anders dar:

-          Der Bushaltepunkt ist nicht für die "allgemeinen" Touristen, sondern für die Flusskreuzfahrer. Diese haben nur eine kurze Fahrt vom Hafen in die Innenstadt hinter sich, so dass sich noch nicht so viel "aufgestaut" hat wie bei "klassischen" Touristen, die eine lange Fahrt hinter sich haben.

-          Die Regionalbusse halten bereits jetzt nur wenig von der neuen Stelle entfernt. Hier sind keine zusätzlichen Bedürfnisse zu erwarten.

-          Die neue Haltepunktsituation soll ab 1.4.2010 probeweise befristet auf ein Jahr eingerichtet werden. Investitionen sind deshalb derzeit nicht möglich.

 

Diese Stellungnahme wurde mit dem TKS abgestimmt.

 

 

Weiteres Vorgehen

 

Die neue Haltepunktsituation soll ab 1.4.2010 probeweise befristet auf ein Jahr eingerichtet werden. In dieser Probezeit wird auch geprüft, inwieweit zusätzliche Toiletten an der südlichen Promenade notwendig werden.

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II. Beschlussvorschlag

II. Beschlussantrag:

 

1.       Der Stadtentwicklungssenat nimmt den Bericht des Baureferates zur Kenntnis.

2.       Damit ist der Punkt 2 des Antrages der FW-Stadtratsfraktion vom 15.12.2009 geschäftsordnungsmäßig erledigt.

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III. Finanzielle Auswirkungen:

 

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

 

X

1.

keine Kosten

 

2.

Kosten in Höhe von  für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan  gegeben ist

 

3.

Kosten in Höhe von  für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht:

 

4.

Kosten in künftigen Haushaltsjahren:  Personalkosten:  Sachkosten:

 

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