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Sitzungsvorlage - VO/2017/1200-51  

Betreff: Mitgliedschaft im Jugendhilfeausschuss der Stadt Bamberg;
hier: Wechsel beim Amtsgericht Bamberg
Status:öffentlichSitzungsvorlage-Art:Beschlussvorlage
Referent:Haupt Ralf
Federführend:51 Stadtjugendamt   
Beratungsfolge:
Jugendhilfeausschuss Empfehlung
16.11.2017 
Sitzung des Jugendhilfeausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtrat der Stadt Bamberg Entscheidung
29.11.2017 
Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Schreiben AG Bbg. 05.10.2017  

II.Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Jugendhilfeausschuss befürwortet das Ausscheiden von Herrn RiAG Libischer und spricht ihm Dank für seine bisherige Tätigkeit aus.

 

  1. Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Stadtrat, Herrn RiAG Dr. Michael Herbst als Nachfolger zu berufen.

 

 

 

 

 

 


I.Sitzungsvortrag:

 

Mit Schreiben vom 5. Oktober 2017 hat die Direktorin des Amtsgerichts Bamberg um die Entbindung von Herrn Richter am Amtsgericht André Libischer als beratendes Mitglied des Jugendhilfeausschusses ersucht, da dieser zum Staatsanwalt als Gruppenleiter ernannt wurde und somit dem Jugendhilfeausschuss nicht mehr zur Verfügung steht.

 

Mit gleichem Schreiben empfiehlt Frau Direktorin Göller, Herrn Richter am Amtsgericht Dr.  Michael Herbst als Nachfolger zu berufen.

 

Die Beendigung der Mitgliedschaft im Jugendhilfeausschuss ist in Art. 10‚ Abs. 2 AGSG geregelt. Unter anderem ist dies möglich, wenn das Mitglied aus wichtigem Grund seinen Rücktritt erklärt. Ob ein wichtiger Grund vorliegt, entscheidet der Jugendhilfeausschuss.

 

Es wird vorgeschlagen, das Rücktrittsgesuch anzunehmen.

 

 

 

 


III. Finanzielle Auswirkungen:

 

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

 

X

1.

keine Kosten

 

2.

Kosten in Höhe von  für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan  gegeben ist

 

3.

Kosten in Höhe von  für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht:

 

4.

Kosten in künftigen Haushaltsjahren:  Personalkosten:  Sachkosten:

 

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

 

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

 

Stellungnahme des Finanzreferates:

 


Anlage/n:

Schreiben Amtsgericht Bamberg vom 05.10.2017

 

 

 

 

Verteiler:

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Schreiben AG Bbg. 05.10.2017 (69 KB)