Berichtsvorlage - VO/2017/1313-R6

I.Sitzungsvortrag:

1. Ausgangslage

Den Stand der Ausbauplanung der DB AG im Stadtgebiet Bamberg im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens zum Planfeststellungsabschnitt 22 Stadtgebiet Bamberg hat die DB letztmals in der Vollsitzung des Stadtrates am 17.01.2017 vorgestellt. In diesem Zusammenhang wurden insbesondere die technische Planung zu den Varianten „Durchfahrung“ (Trassierung Stand: 10.07.2012) und „Tunnel“ (Trassierung Stand 21.06.2016) durch das Büro Emch+Berger, Nürnberg) vorgestellt.

Aus Sicht der Stadt Bamberg waren diese Planungen der DB Netz AG insbesondere durch folgende Konfliktthemen charakterisiert:

-       Flächeninanspruchnahme von Erwerbsgärtnerflächen der Nordflur

-       Sichtachsen und Weltkulturerbe

-       Lärmschutz (Maximalhöhe und Gestaltung der Lärmschutzwände)

-       Realisierung eines S-Bahn-Haltepunktes Bamberg Süd

-       städtebauliche Situation im Umfeld der neuen Straßenüberführung Geisfelder Straße (im Zusammenhang mit Variante „Tunnel“)

-       Kosten und Kostenfolgen für die Stadt Bamberg

Zu diesen Handlungsfeldern wurde die DB Netz AG aufgefordert, Lösungen zu erarbeiten. Die fachliche Diskussion der entsprechenden Vorschläge erfolgt in den monatlichen Arbeitsgesprächen zwischen der DB Netz AG und der Stadt Bamberg.

2. Aktuelle Weiterentwicklung der Planung

Am 29.06.2017 hat die DB Netz AG erstmals mitgeteilt, dass beabsichtigt sei, auch Änderungen am bestehenden Spurplan vorzunehmen. Dazu wurde eine Präsentation vorbereitet, welche die Veränderungen gegenüber der letzten Berichterstattung darstellt und die wesentlichen Neuerungen infolge der Neukonzeption des Spurplans aufzeigt (Anlage 1).

Eine erste Übersicht zu den Auswirkungen in Bezug auf die Variante „Ebenerdige Durchfahrung“ wurde im Rahmen einer Stadtratsinformationsveranstaltung am 10.10.2017 vorgelegt (Anlage 2).

3. Bewertung aus Sicht der Stadt Bamberg

Die wesentliche Änderung im Zusammenhang mit dem neuen Spurplan ist die Neuaufteilung der Gleisanlagen. Verbunden damit ist eine konsequente Trennung der Verkehre und beidseitige Abfolge von außen nach innen:

-       Gleis 2 + 9 für durchfahrende Züge/ICE-Sprinter ohne Bahnsteigkante, 230 km/h

-       Gleis 3 + 8 mit Bahnsteigen, die auch der ICE nutzt, 120-230 km/h

-       Nahverkehrsgleise 4 + 7, 80-160 km/h

-       S-Bahn 5 + 8, 80-120 km/h

Daraus leiten sich folgende Konsequenzen ab:

Fazit:

Der neue Spurplan ist aus Sicht der Stadtverwaltung zu begrüßen, da er zur Lösung bisheriger Konfliktthemen beiträgt.

II.Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat nimmt den Bericht der DB Netz AG und der Stadtverwaltung zur Kenntnis.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht