Beschlussvorlage - VO/2017/1374-R5
Grunddaten
- Betreff:
-
Wahlrecht - Ernennung des Stimmkreisleiters und seiner Stellvertreterin für die Landtags- und Bezirkswahlen 2018
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 5 Referat für Klima, Personal und Soziales
- Beteiligt:
- 30 Ordnungsamt
- Referent:in:
- Haupt Ralf
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Stadtrat der Stadt Bamberg
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Kenntnisnahme
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13.12.2017
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I.Sitzungsvortrag:
Die Regierung von Oberfranken hat die kreisfreien Städte und die Landratsämter in Oberfranken dazu aufgefordert, für den eigenen Stimmkreis einen Stimmkreisleiter und seine Stellvertretung zu benennen.
Der geborene Stimmkreisleiter wäre Herr Oberbürgermeister Andreas Starke; da dieser jedoch als Direktkandidat der SPD für die Bezirkswahlen 2018 antreten wird, möchte er diese Funktion nicht wahrnehmen. Herr Sozial-, Ordnungs- und Umweltreferent Ralf Haupt hat sich daher freundlicherweise bereit erklärt, die Funktion des Stimmkreisleiters wahrzunehmen. Als seine Stellvertreterin soll der Regierung von Oberfranken gegenüber Frau Christine Feldbauer, Leiterin des Ordnungsamtes benannt werden. Die entsprechenden Daten werden fristgerecht der Regierung von Oberfranken übermittelt.
II. Beschlussvorschlag
II.Beschlussvorschlag:
Der Bericht der Verwaltung hat zur Kenntnis gedient.
III. Finanzielle Auswirkungen:
Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht
X | 1. | keine Kosten |
| 2. | Kosten in Höhe von für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan gegeben ist |
| 3. | Kosten in Höhe von für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht: |
| 4. | Kosten in künftigen Haushaltsjahren: Personalkosten: Sachkosten: |
Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:
In das Finanzreferat zur Stellungnahme.
Stellungnahme des Finanzreferates:
