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Sitzungsvorlage - VO/2018/1530-61  

Betreff: Werbeanlagen im öffentlichen Raum
Konzessionsvertrag mit DSM
Technische Entwicklungen
Sachstandsbericht
Status:öffentlich  
Beratungsfolge:
Bau- und Werksenat
11.04.2018 
Sitzung des Bau- und Werksenates ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

I.Sitzungsvortrag:

 

Die Stadt Bamberg hat zuletzt im Jahr 2012 die Konzession für das Recht, Werbeanlagen im öffentlichen Stadtraum errichten und betreiben zu dürfen, öffentlich ausgeschrieben (Sitzungsvorlage VO/2012/0125-61, Bau- und Werksenat am 18.04.2012). Den Zuschlag erhielt die Firma DSM Deutsche Städte Medien GmbH (Sitzungsvorlage VO/2012/0365-20, Finanzsenat am 25.09.2012).

 

Der Vertrag mit DSM hat eine Grundlaufzeit von fünf Jahren, die am 31.12.2017 abgelaufen ist. Aktuell befindet sich der Vertrag in der dreijährigen Verlängerungsphase.

 

In diesem Vertrag gibt es gemäß §2 Abs. 5 auch eine Regelung zu technischen Weiterentwicklungen. Diese lautet:

 

Werbeanlagen, die in Abs. 2 bis Abs. 4 nicht aufgeführt sind und die aufgrund des technischen Fortschrittes (neue Medien) oder Änderungen der allgemeinen Anschauung neu angeboten werden, können durch einvernehmliche Vertragsergänzungen aufgenommen werden. Für diese Werbeanlagen gelten die Bestimmungen dieses Vertrages sinngemäß“.

 

Unter Bezugnahme auf diese Vertragspassage will die DSM der Stadt neue Technologien an neuen Standorten unter Aufgabe alter Standorte mit herkömmlichen Technologien vorstellen. Hierzu wird Herr Weidner als örtlicher Geschäftsstellenleiter der DSM in der Sitzung des Bau- und Werksenates vortragen.

 

 

 

 

 

 

 

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II.Beschlussvorschlag:

 

Der Bau- und Werksenat nimmt den Bericht der Firma DSM zur Kenntnis.

 

 

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III. Finanzielle Auswirkungen:

 

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

 

X

1.

keine Kosten

 

2.

Kosten in Höhe von  für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan  gegeben ist

 

3.

Kosten in Höhe von  für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht:

 

4.

Kosten in künftigen Haushaltsjahren:  Personalkosten:  Sachkosten:

 

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

 

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

 

Stellungnahme des Finanzreferates:

 

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Anlage/n:

 

Verteiler:

 

-          Amt 20

-          Amt 62

-          Amt 62-D