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Inhalt
ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/2018/1543-10

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Beratungsfolge

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I.Sitzungsvortrag:

 

In der Vollsitzung am 31.01.2018 hat der Stadtrat den Wechsel von Stadtratsmitglied Pankraz Deuber zur CSU-Stadtratsfraktion beschlossen. Nach diesem Beschluss wurde die Ausschussgemeinschaft gebeten, die zukünftige Besetzung in den Senaten und Ausschüssen zu erklären. Aufgrund der Mitteilung vom 23.02.2018 ergeben sich bei der Ausschussgemeinschaft BuB/BaLi/FDP folgende Änderungen bei der Besetzung der Senate:

 

Senate:

Mitglied

Vertreter

 

Konversionssenat

Schwimmbeck

Reinfelder
Pöhner

 

Familien- und Integrationssenat

Schwimmbeck

Reinfelder
Pöhner

 

Jugendhilfeausschuss

Schwimmbeck

Pöhner
Reinfelder

 

Bau-und Werksenat

Reinfelder

Pöhner
Schwimmbeck

 

Finanzsenat

Reinfelder

Pöhner
Schwimmbeck

 

Kultursenat

Pöhner

Schwimmbeck

Reinfelder

 

Umweltsenat

Pöhner

Reinfelder

Schwimmbeck

 

Personalsenat

Pöhner

Reinfelder
Schwimmbeck

 

Feriensenat 2018 und 2019

Reinfelder

Schwimmbeck
Pöhner

 

 

Sonstige Ausschüsse, Kuratorien, Kommissionen und Arbeitsgruppen:

 

Stadtgestaltungsbeirat

Reinfelder

Schwimmbeck

 

Fahrradforum

Schwimmbeck

 

 

Die SPD-Stadtratsfraktion hat aufgrund des des Wechsels von Stadtratsmitglied Deuber nach dem Berechnungsverfahren von Hare/Niemeyer einen Sitz mehr im Rechnungsprüfungsauschuss erhalten. Dieser Sitz geht zu Lasten der Ausschussgemeinschaft BuB/BaLi/FDP. Zukünftig wird Stadtratsmitglied Peter Süß für die SPD-Stadtratsfraktion im Rechnungsprüfungausschuss vertreten sein.

 

Darüber hinaus erklärt die SPD-Stadtratsfraktion, dass Stadtratsmitglied Wolfgang Metzner zukünftig statt Stadtratsmitglied Felix Holland stellvertretender Fraktionssprecher im Jugendhilfeausschuss sein wird. Stadtratsmigtlied Felix Holland wird anstelle von Stadtratsmitglied Wolfgang Metzner Stellvertreter im Zweckverband Gymnasien

 

Die BA-Stadtratsfraktion teilt mit, dass zukünftig Fraktionssprecher im Konversionsenat Stadtratsmitglied Herbert Lauer sein wird. Stellvertretender Fraktionssprecher wird der Fraktionsvorsitzende Dieter Weinsheimer sein.

 

In Folge des Ausscheidens von Stadtratsmitglied Dr. Tobias Rausch aus dem Bamberger Stadtrat ergeben sich bei der GAL-Stadtratsfraktion nachstehende Änderungen bei der Besetzung der Senate:

 

 

 

Senate:

Mitglied

Vertreter

 

Personalsenat

Friedrich

Dischinger

 

Reuß

Grader

Sowa

Penzkofer

Bau- und Werksenat

Sowa

Dischinger

 

Friedrich

Grader

Leumer

Penzkofer

Finanzsenat

Laaser

Grader

 

Sowa

Friedrich

Leumer

Penzkofer

Konversionssenat

Sowa

Friedrich

 

Leumer

Grader

Dischinger

Penzkofer

Umweltsenat

Leumer

Friedrich

 

Grader

Reuß

Laaser

Sowa

Kultursenat

Reuß

Penzkofer

 

Sowa

Grader

Laaser

Leumer

Familiensenat

Grader

Laaser 

Friedrich

Reuß

Leumer

Penzkofer

Ausschüsse

 

 

Mitglied

Vertreter

Rechnungsprüfungsausschuss

Friedrich

Laaser

Grader

Jugendhilfeausschuss

Penzkofer

Laaser

Grader

 

 

Zweckverbände

 

 

Mitglied

Vertreter

Zweckverband Müllheizkraftwerk

Laaser

Sowa

Zweckverband Gymnasien

Grader

Sowa

Zweckverband Berufsschulen

Friedrich

Grader

Zweckverband Sparkasse

Laaser

Friedrich

 

 

Aufsichts-,Verwaltungs-, Stiftungsräte

 

 

Mitglied

Vertreter

Aufsichtsrat Stadtbau GmbH und
BGS - Bamberger Gesellschaft für Stadtentwicklung und Immobilienbetreuung mbH

Sowa, Laaser

---

Aufsichtsrat Congress+Event GmbH,
Bamberger Service Gesellschaft mbH und

BAB Bamberg Arena Betriebsgesellschaft mbH

Penzkofer

---

Aufsichtsrat Bamberg Arena GmbH

Sowa

---

Aufsichtsrat Stadtwerke (inkl. Fernwärme, Stadtnetz)

Laaser

---

Aufsichtsrat Innovations- und Gründerzentrum

Friedrich

Sowa

Aufsichtsrat Landesgartenschau Bamberg 2012 GmbH i.L.

Laaser

Friedrich

Stiftungsrat der Sozialstiftung

Grader

Reuß

Stiftungsvorstand Stiftung Weltkulturerbe

Sowa

---

 

 

Sonstige Ausschüsse, Kuratorien, Kommissionen und Arbeitsgruppen

 

 

Mitglied

Vertreter

Theater-Kuratorium

Grader

Reuß

VHS-Kuratorium

Friedrich

Reuß

Kuratorium Stadtbücherei

Leumer

Grader

Frauenkommission

Penzkofer

Sowa, Friedrich

Seniorenbeirat

Penzkofer

Friedrich

Beirat für Menschen mit Behinderung

Reuß

Laaser

Planungsgremium Seniorenpolitisches Gesamtkonzept

Friedrich

Sowa

Lenkungsgruppe Soziale Stadt Starkenfeldstraße

Grader

Sowa

Lenkungsgruppe Soziale Stadt Gereuth/Hochgericht

Laaser

Friedrich

Koordinierungskreis Bahnausbau

Sowa

Leumer

Interfraktionelle Arbeitsgruppe Stadtentwicklungsplan Wohnen

Sowa

Laaser

Partnerschaftskomitee

Grader

Leumer

Masterplan Innenstadt

Friedrich

Reuß

Stadtgestaltungsbeirat

Sowa

Friedrich

Fahrradforum

Friedrich

Leumer

Kuratorium Musikschule

Friedrich

Penzkofer

 

Die Änderungen sind in der beiligenden Anlage bereits eingearbeitet

 

 

 

 

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II. Beschlussvorschlag

II.Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt die Besetzung der Senate und Ausschüsse gemäß der eingereichten Vorschläge.

 

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III. Finanzielle Auswirkungen:

 

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

 

x

1.

keine Kosten

 

2.

Kosten in Höhe von  für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan  gegeben ist

 

3.

Kosten in Höhe von  für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht:

 

4.

Kosten in künftigen Haushaltsjahren:  Personalkosten:  Sachkosten:

 

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

 

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

 

Stellungnahme des Finanzreferates:

 

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Anlagen

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