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Sitzungsvorlage - VO/2018/1564-R5  

Betreff: Poller im Bereich der Hain-Apotheke zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit für Fußgänger/innen
Sachstandsbericht
Status:öffentlich  
Beratungsfolge:
Mobilitätssenat
02.05.2018 
Sitzung des Umweltsenates ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1 - Antrag der GAL-Stadtratsfraktion vom 11.12.2017  
Anlage 3 - Antrag der GAL-Stadtratsfraktion vom 21.02.2018  
Anlage 2 - Schreiben an das GAL-Fraktionsbüro vom 15.02.2018  

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I.Sitzungsvortrag:

 

Die GAL-Fraktion hat mit Schreiben vom 11.12.2017 den in Anlage 1 beigefügten Antrag gestellt.

 

Mit Schreiben vom 15.02.2018 hat das Sozial-, Ordnungs- und Umweltreferat in einem Brief die Auffassung der Verwaltung an die GAL-Fraktion mit Abdruck an die anderen Fraktionen dargelegt.

 

Auf das Schreiben in der Anlage 2 wird Bezug genommen.

 

Mit Schreiben vom 21.02.2018 hat die GAL-Fraktion ihren Antrag aufrechterhalten und geht von einer Behandlung und Abstimmung im Umweltsenat aus (vgl. Anlage 3).

 

Die Verwaltung hält in der Sache an ihren Ausführungen, wie im Brief vom 15.02.2018 dargelegt, fest.

 

 

 

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II.Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Bericht der Verwaltung hat zur Kenntnis gedient.

 

  1. Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion vom 11.12.2017 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß behandelt.

 

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III. Finanzielle Auswirkungen:

 

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

 

X

1.

keine Kosten

 

2.

Kosten in Höhe von  für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan  gegeben ist

 

3.

Kosten in Höhe von  für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht:

 

4.

Kosten in künftigen Haushaltsjahren:  Personalkosten:  Sachkosten:

 

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

 

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

 

Stellungnahme des Finanzreferates:

 

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Anlage/n:

 

Anlage 1 - Antrag der GAL-Stadtratsfraktion vom 11.12.2017

Anlage 2 – Schreiben an das GAL-Fraktionsbüro vom 15.02.2018

Anlage 3 – Antrag der GAL-Stadtratsfraktion vom 21.02.2018

 

Verteiler:

 

Amt 31

Referat 5

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 - Antrag der GAL-Stadtratsfraktion vom 11.12.2017 (55 KB)      
Anlage 3 2 öffentlich Anlage 3 - Antrag der GAL-Stadtratsfraktion vom 21.02.2018 (35 KB)      
Anlage 2 3 öffentlich Anlage 2 - Schreiben an das GAL-Fraktionsbüro vom 15.02.2018 (99 KB)